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Tagesordnung - 16/2017/302 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2017/302 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Timm's Gasthof Großenaspe
Ort: Hauptstr. 5, 24623 Großenaspe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 14.06.2017  
16/2017/289  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sachstand der Gebührenkalkulation für die "Betreute Grundschule Großenaspe"      
Ö 8     Sachstandsbericht      
Ö 8.1  
Anmietung Kita-Krippe-Containerlösung      
Ö 8.2  
Neubau bzw. Erweiterung der Kita (Anlage)      
Ö 9  
B 8 - Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet "Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach § 10 BauGB     VO/16/2017/415  
    25.07.2017 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der PUMA der Gemeinde Großenaspe hat über die vorgebrachten Einwendungen beraten und eine Abwägung beschlossen. Der PUMA hat am 25.07.2017 beraten und beschlossen.

Insofern empfiehlt der PUMA der Gemeindevertretung die Aufhebung des B-Plan Nr. 8 als Satzung zu beschließen.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder des PUMA der Gemeinde Großenaspe von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

   
    13.09.2017 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 r das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach § 10 BauGB

 

1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

 

der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenasper das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat

der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 25.07.2017

die Gemeindevertretung Großenaspe am 13.09.2017 geprüft:

 

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Großenasper das Gebiet „Ecke Schulstraße / Kirchstraße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.

 

 

3.Die Begründung wird gebilligt.

 

4.Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

keine

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

15

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 10  
Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe an Fa. Consulaqua für Gutachtertätigkeit beim Wasserwerk     VO/16/2017/413  
Ö 11  
Wasserwerk Großenaspe - Filterkesselanlage     VO/16/2017/417  
Ö 12  
Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zu Außenanlagen - Ertüchtigung Wasserwerk     VO/16/2017/419  
Ö 13  
Genehmigung der Auftragsvergabe des 2. Nachtrages Außenanlagen Wasserwerk     VO/16/2017/425  
Ö 14  
Auftragsvergabe zum 1. Nachtrag zur Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung      
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2017     VO/16/2017/424  
Ö 16  
Auftragsvergabe für die Sanierung des Fußbodens in der Feuerwehr-Fahrzeughalle     VO/16/2017/426  
Ö 17  
Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße"     VO/16/2017/435  
Ö 18  
Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe auf Anschaffung eines Kleinbusses      
Ö 19  
Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 21 "Diekstücken"      
Ö 20  
Wasserwerk Großenaspe - nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung      
Ö 21  
Verschiedenes      
Ö 22  
2. Einwohnerfragestunde      
N 23     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 24     Sachstandsbericht betreffend der Rückforderung von Fördergeldern für ein im Jahr 2008 beschafftes Feuerwehrfahrzeug LF 10/6      
N 25     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 25.1     Ankauf eines Grundstücks      
N 25.2     Ermächtigung des Bürgermeisters bzw. ggf. seiner Stellvertreter zum Erwerb eines Grundstückes für den Neubau bzw. die Erweiterung der Kita im Bereich der Schule      
N 26     Personalangelegenheiten      
N 26.1     Personalangelegenheiten - Dauerhafte Erhöhung der wöchentl. Arbeitszeit einer Kindergartenmitarbeiterin      
N 26.2     Personalangelegenheiten - Kenntnisnahme eines Änderungsvertrages für einen Bauhofmitarbeiter      
N 26.3     Personalangelegenheiten - Einstellung eines neuen Bauhofmitarbeiters      
N 26.4     Personalangelegenheiten - tarifliche Eingruppierung der gemeindlichen Aushilfskräfte auf dem Bauhof      
N 27     Erweiterung des U3 - Bereiches um einen eigenen Frühdienst