Tagesordnung - 16/2017/302 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe

Bezeichnung:	16/2017/302 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium:	Gemeindevertretung Großenaspe
Datum:	Mi, 13.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	20:00 - 23:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gaststätte Timm's Gasthof Großenaspe
Ort:	Hauptstr. 5, 24623 Großenaspe

TOP		Betreff

Ö 1		Anträge zur Tagesordnung
Ö 2		Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 14.06.2017	16/2017/289

Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 7		Sachstand der Gebührenkalkulation für die "Betreute Grundschule Großenaspe"
Ö 8		Sachstandsbericht
Ö 8.1		Anmietung Kita-Krippe-Containerlösung
Ö 8.2		Neubau bzw. Erweiterung der Kita (Anlage)
Ö 9		B 8 - Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet "Ecke Schulstraße / Kirchstraße nach § 10 BauGB	VO/16/2017/415
Ö 10		Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe an Fa. Consulaqua für Gutachtertätigkeit beim Wasserwerk	VO/16/2017/413
Ö 11		Wasserwerk Großenaspe - Filterkesselanlage	VO/16/2017/417
Ö 12		Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zu Außenanlagen - Ertüchtigung Wasserwerk	VO/16/2017/419
Ö 13		Genehmigung der Auftragsvergabe des 2. Nachtrages Außenanlagen Wasserwerk	VO/16/2017/425
Ö 14		Auftragsvergabe zum 1. Nachtrag zur Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung
Ö 15		Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2017	VO/16/2017/424
Ö 16		Auftragsvergabe für die Sanierung des Fußbodens in der Feuerwehr-Fahrzeughalle	VO/16/2017/426
Ö 17		Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße"	VO/16/2017/435
Ö 18		Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe auf Anschaffung eines Kleinbusses
	13.09.2017 - Gemeindevertretung Großenaspe
	Ö 18 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung verweist dieses Thema wohlwollend an den Finanzausschuss und gibt folgende Mindestprüfungsvoraussetzungen mit auf den Weg: kein Gebrauchtwagen, sondern ein Neuwagen Einplanung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 20.000 € Abwägung der Vor- und Nachteile zwischen Neukauf und Leasing E-Auto, Diesel oder Benziner Ermächtigung zur Auftragsvergabe an den Finanzausschuss Rückmeldung an die Gemeindevertretung bis zur Dezembersitzung keine Farbvorgabe Die entsprechende Erarbeitung der Vorschläge soll durch die Amtsverwaltung erfolgen.
Ö 19		Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 21 "Diekstücken"
Ö 20		Wasserwerk Großenaspe - nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe für Brunnenpumpenerneuerung
Ö 21		Verschiedenes
Ö 22		2. Einwohnerfragestunde
N 23		Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)
N 24		Sachstandsbericht betreffend der Rückforderung von Fördergeldern für ein im Jahr 2008 beschafftes Feuerwehrfahrzeug LF 10/6
N 25		Grundstücks- und Finanzangelegenheiten
N 25.1		Ankauf eines Grundstücks
N 25.2		Ermächtigung des Bürgermeisters bzw. ggf. seiner Stellvertreter zum Erwerb eines Grundstückes für den Neubau bzw. die Erweiterung der Kita im Bereich der Schule
N 26		Personalangelegenheiten
N 26.1		Personalangelegenheiten - Dauerhafte Erhöhung der wöchentl. Arbeitszeit einer Kindergartenmitarbeiterin
N 26.2		Personalangelegenheiten - Kenntnisnahme eines Änderungsvertrages für einen Bauhofmitarbeiter
N 26.3		Personalangelegenheiten - Einstellung eines neuen Bauhofmitarbeiters
N 26.4		Personalangelegenheiten - tarifliche Eingruppierung der gemeindlichen Aushilfskräfte auf dem Bauhof
N 27		Erweiterung des U3 - Bereiches um einen eigenen Frühdienst

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