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Tagesordnung - 16/2018/341 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2018/341 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Timm's Gasthof Großenaspe
Ort: Hauptstr. 5, 24623 Großenaspe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.12.2017  
16/2017/319  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße"     VO/16/2017/435  
Ö 8  
Antrag des Großenasper Sportvereins für Hallentore     VO/16/2017/454  
Ö 9  
Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Finanzausschuss     VO/16/2017/461  
Ö 10  
Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Planungs- und Maßnahmenausschuss     VO/16/2017/464  
Ö 11  
Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss     VO/16/2017/465  
Ö 12  
Bildung von Wahlvorständen für die Kommunalwahl am 06.05.2018     VO/16/2017/463  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2015     VO/16/2018/469  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2016     VO/16/2018/468  
Ö 15  
Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr     VO/16/2018/473  
Ö 16  
Erneuerung EMSR-Technik für Heizungs- und Lüftungsanlage in Schule - hier Ing.-Vertrag     VO/16/2018/474  
Ö 17  
Darstellung der offenen Maßnahmen für die kommende Legislaturperiode     VO/16/2018/489  
Ö 18  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe / Ortsteil Brokenlande (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2018/475  
Ö 19  
Widmung der Straße "Am Eidring" und eines Fußweges im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 21 "Zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring , Kirchstr. und Heidmühler Weg" in der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2018/479  
    14.03.2018 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Gemäß § 6 des Straßen - und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der aktuellen Fassung wird eine Teilfläche das Grundstücks der Gemarkung Großenaspe, Flur 13, Flurstück 169 (genaue Lage siehe Anlage, graue Fläche) als Straße für den öffentlichen Verkehr mit der Bezeichnung „Am Eidring“ gewidmet.

 

Die vorstehende Straße wird als Gemeindestraße, und zwar als Ortsstraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz eingestuft.

 

Ein weiterer Teil des Grundstücks der Gemarkung Großenaspe, Flur 13, Flurstück 169 (genaue Lage siehe Anlage, orangene Fläche) wird als sonstiger öffentlicher Weg und zwar als Fußweg im Sinne des § 3 Abs. 1 Ziffer 4b Straßen- und Wegegesetz eingestuft.

 

Die Widmung wird mit der Bekanntmachung wirksam.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

15

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 20  
Kauf von neuen Belüftern für die Klärteichanlage     VO/16/2018/480  
Ö 21  
Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2018/482  
Ö 22  
Teilausbau des Scheeperredders außerhalb der Ortslage hier: Auftragsvergabe der Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 3)     VO/16/2018/483  
Ö 23  
Vorstellung Energiekonzept für die Schule und den Kindergarten durch die SH-Netz     VO/16/2018/484  
Ö 24  
Verschiedenes      
Ö 25  
2. Einwohnerfragestunde      
N 26     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 27     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 27.1     Evtl. Erwerb eines Grundstückes      
N 27.2     Verlängerung eines Pachtvertrages      
N 27.3     Antrag von Fedder Andresen, Ostpreußenring 4, Großenaspe auf Bewilligung eines Überwegungsrechtes für das Flurstück 4/1 der Flur 8      
N 28     Personalangelegenheiten      
N 28.1     Personalangelegenheiten - Antrag Betreute Grundschule; Änderung der Arbeitsverträge auf eine 5-Tage-Woche      
N 28.2     Personalangelegenheiten - Antrag Betreute Grundschule; Antrag auf Reduzierung der wöchentl. Arbeitszeit      
N 28.3     Personalangelegenheiten - Antrag der Betreuten Grundschule; Antrag auf Erhöhung der wöchentl. Arbeitszeit      
N 28.4     Antrag auf Erhöhung der Leitungsstunden für die AWO Kita "Löwenzahn" Großenaspe zum nächstmöglichem Zeitpunkt      
N 29     Sonstiges