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Tagesordnung - 06/2018/106 20. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen  

 
 
Bezeichnung: 06/2018/106 20. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hitzhusen
Ort: Tutzberg 16, 24576 Hitzhusen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde Teil 1      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.12.2017  
06/2017/102  
     
   
Ö 4  
Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Anregungen, Kritik, offene Fragen      
Ö 7  
Bildung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 06.05.2018 und Festlegung des Wahllokals     VO/06/2017/132  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2015     VO/06/2018/134  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2016     VO/06/2018/133  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015     VO/06/2018/148  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016     VO/06/2018/149  
Ö 12  
Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr     VO/06/2018/140  
Ö 13  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2017     VO/06/2018/144  
Ö 14  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018     VO/06/2018/145  
Ö 15  
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein - hier Gemeinde Hitzhusen     VO/06/2018/137  
Ö 16  
Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hitzhusen     VO/06/2018/141  
    12.04.2018 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die neue Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hitzhusen gemäß Anlage.

 

Die neue Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hitzhusen soll auf die Homepage der Gemeinde Hitzhusen und des Amtes Bad Bramstedt-Land gestellt werden. Weiterhin soll sie ausgedruckt an alle Haushalte verteilt werden.

 

Ergebnisprotokoll-Nr. 2018/20/16

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

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Enthaltungen

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Ö 17  
Kindergarten Hitzhusen - Erweiterung - Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Planung einer Erweiterung     VO/06/2018/142  
Ö 18  
Dorfhaus - Auftragsvergabe für den Einbau von Schränken im Dorfhaus     VO/06/2018/143  
Ö 19  
Auftragsvergabe für Ingenieurleistungen für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Brückenbau über die Bramau     VO/06/2018/146  
Ö 20  
Einwohnerfragestunde Teil 2      
N 21     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 21.1     Zustimmung zu einem Grundstückskaufvertrag      
N 22     Personalangelegenheiten      
N 23     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)