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Tagesordnung - 16/2018/026 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2018/026 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Timm's Gasthof Großenaspe
Ort: Hauptstr. 5, 24623 Großenaspe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 12.09.2018  
16/2018/010  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Europawahl am 26.05.2019     VO/16/2018/052  
Ö 8  
Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018     VO/16/2018/053  
Ö 9  
Wasserwerk Großenaspe - hier Beauftragung N3 beraHaus     VO/16/2018/054  
Ö 10  
Stellungnahme zum 2. Entwurf der Windenergie-Regionalplanung     VO/16/2018/057  
Ö 11  
Beteiligungsangebot der Schleswig-Holstein Netz AG ab April 2019     VO/16/2018/058  
Ö 12  
Eventuelle Änderung der Entschädigungssatzung aufgrund der Änderung der landesweiten Entschädigungsverordnung für freiwillige Feuerwehren -EntschVO-fF- (Aufwandsentschädigung Wehrführer, Stellvertreter und Gerätewart)     VO/16/2018/059  
Ö 13  
Wasserwerk Großenaspe - Nachträgliche Beauftragung Austausch Filterkesselanlage - Fa. NRB Thomsen     VO/16/2018/061  
Ö 14  
Büro X1 - Beauftragung Digitalisierung der Bestandspläne zu Sporthalle & Schule     VO/16/2018/062  
Ö 15  
Neuanschaffung Einsatzschutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr im Haushaltsjahr 2019     VO/16/2018/064  
    12.12.2018 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Anschaffung neuer Einsatzschutzbekleidung in 2019 in Höhe von 28.000 € ergänzend zu der bereits für 2018 bewilligten Anschaffung von Einsatzschutzkleidung in Höhe von 60.000 €.

Die bereits mit Beschluss vom 13.06.2018 bewilligte Neuanschaffung von Einsatzschutzkleidung in 2018 in Höhe von 60.000 € wurde zurückgestellt, da im Laufe des Jahres 2018 absehbar war, dass Beschaffungsmaßnahmen zur Neuanschaffung von Einsatzschutzkleidung ab 01.01.2019rderfähig werden.

Die neuen Förderrichtlinien treten am 01.01.2019 in Kraft, sodass Maßnahmen zur Beschaffung von Einsatzschutzkleidung ab einer Zuwendungssumme von 5.000 €rderfähig sind. Vorausgesetzt,  der in 2018 geltende Fördersatz der Gemeinde Großenaspe von 30 % gilt auch für Maßnahmen in 2019, würde die Förderung 26.400 € (30 % von 88.000 €) betragen. Weitere 5 % Förderung wären möglich für Maßnahmen, die durch einen externen Dritten durchgeführt werden und weitere 5 % für gemeindeübergreifende Maßnahmen.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

17

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 16  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2019     VO/16/2018/065  
Ö 17  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019     VO/16/2018/066  
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 19  
2. Einwohnerfragestunde      
N 20     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 21     Erschließung Diekstücken hier: Nachträgliche Zustimmung zur Übernahme der Ausbaukosten des südlichen Stichweges      
N 22     Verschiedenes