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Tagesordnung - 02/2019/017 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

 
 
Bezeichnung: 02/2019/017 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
B 6 und B 7 - Beratung und Beschlussfassung über die weitere Durchführung der Bauleitplanverfahren zu den Bebauungsplänen 6 (westliche Dorfstraße, südlich Gemeindeweg Am Bäästkamp, süflich Dorfstr. 40, westlich der Grundstück4e Dorfstr. 43-47) und Bebauungsplan 7 (südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstr. 47)     VO/02/2018/035  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 03.12.2018  
02/2018/013  
     
   
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Bericht der Ausschüsse      
Ö 7.1  
Finanzausschuss      
Ö 7.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 8  
Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung     VO/02/2019/037  
    18.03.2019 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde stimmt der aufgrund des Beschlusses der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen am 11.01.2019 erlassenen Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung zu, die aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration vom 24.10.2018 neu erlassen wurde.

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

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Enthaltungen

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Ö 9  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2018     VO/02/2019/038  
Ö 10  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2019     VO/02/2019/036  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2017     VO/02/2019/039  
Ö 12  
Sanierung Bürgerhausküche - hier Beauftragung von 5 Baugewerken     VO/02/2019/041  
Ö 13  
Sanierung Bürgerhausküche - hier Abschluß Architektenvertrag mit Büro Schnack & Ellerbrock in Lph. 1-8 der HOAI     VO/02/2019/042  
Ö 14  
Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr     VO/02/2019/043  
Ö 15  
Rückbau Wirtschaftsweg "Bremsenbrook"     VO/02/2019/044  
Ö 16  
Auftragserteilung für die Sanierung eines Teilstückes der Dorfstraße     VO/02/2019/045  
Ö 17  
Erweiterung des Kindergartenspielplatzes - hier Zustimmung zur Umsetzung sowie Kostenbeteiligung der Gemeinde     VO/02/2019/046  
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 19  
Einwohnerfragestunde      
N 20     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 21     Verschiedenes      
N 22     Grundstückskaufangebot