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Tagesordnung - 02/2019/017 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

 
 
Bezeichnung: 02/2019/017 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
B 6 und B 7 - Beratung und Beschlussfassung über die weitere Durchführung der Bauleitplanverfahren zu den Bebauungsplänen 6 (westliche Dorfstraße, südlich Gemeindeweg Am Bäästkamp, süflich Dorfstr. 40, westlich der Grundstück4e Dorfstr. 43-47) und Bebauungsplan 7 (südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstr. 47)     VO/02/2018/035  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 03.12.2018  
02/2018/013  
     
   
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Bericht der Ausschüsse      
Ö 7.1  
Finanzausschuss      
Ö 7.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 8  
Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung     VO/02/2019/037  
Ö 9  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2018     VO/02/2019/038  
Ö 10  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2019     VO/02/2019/036  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2017     VO/02/2019/039  
Ö 12  
Sanierung Bürgerhausküche - hier Beauftragung von 5 Baugewerken     VO/02/2019/041  
Ö 13  
Sanierung Bürgerhausküche - hier Abschluß Architektenvertrag mit Büro Schnack & Ellerbrock in Lph. 1-8 der HOAI     VO/02/2019/042  
Ö 14  
Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr     VO/02/2019/043  
Ö 15  
Rückbau Wirtschaftsweg "Bremsenbrook"     VO/02/2019/044  
Ö 16  
Auftragserteilung für die Sanierung eines Teilstückes der Dorfstraße     VO/02/2019/045  
Ö 17  
Erweiterung des Kindergartenspielplatzes - hier Zustimmung zur Umsetzung sowie Kostenbeteiligung der Gemeinde     VO/02/2019/046  
    18.03.2019 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Hiermit stimmt die Gemeinde folgendem Sachverhalt zur Erweiterung des Kindergartenspielplatzes zu:

  • Grundsatzbeschluss für die Umsetzung des Projektes
  • Kostenbeteiligung der Gemeinde in Höhe vom 3.000 € brutto an den Baukosten
  • Der DKSB legt hierzu eine Bestätigung des Verzichts auf Eigentumsbehalt vor. Der Zaun geht nach Fertigstellung der Baumaßnahme in das Eigentum der Gemeinde über.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

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Enthaltungen

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Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 19  
Einwohnerfragestunde      
N 20     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 21     Verschiedenes      
N 22     Grundstückskaufangebot