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Tagesordnung - 01/2019/008 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Armstedt  

 
 
Bezeichnung: 01/2019/008 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Armstedt
Gremium: Gemeindevertretung Armstedt
Datum: Mo, 27.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Armstedt
Ort: Am Wiesenhof 5, 24616 Armstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26.11.2018  
01/2018/006  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Entlassung des stellvertretenden Wehrführers aus dem Ehrenbeamtenverhältnis     VO/01/2019/050  
Ö 8  
Beitrittserklärung der Gemeinde Armstedt zur Vereinbarung zwischen dem Verein Miteinander Leben e.V., der Kindertagesstätte Regenbogen, sowie den Gemeinden Brokstedt und Sarlhusen zur Verbesserung der Betreuungssituation durch Tagespflegepersonen     VO/01/2019/052  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2017     VO/01/2019/053  
Ö 10  
Erweiterung Feuerwehrhaus - nachträgliche Genehmigung Nachtrag Nr. 1 Elektrotechnik     VO/01/2019/054  
Ö 11  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Armstedt; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2018     VO/01/2019/055  
Ö 12  
Zuschuss für den kirchlichen Friedhof in Brokstedt     VO/01/2019/056  
    27.05.2019 - Gemeindevertretung Armstedt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die politischen Gemeinden der Kirchengemeinde Brokstedt erklären sich bereit, nach einem noch festzulegenden Einwohnerschlüssel befristet für 2019 und 2020 anteilig am Gesamdefizit beim Friedhof von bis zu 20.000,-- EUR jährlich zu beteiligen. In dieser Hinsicht stimmt die Gemeindevertretung auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Vertrages die Betriebsführung des Friedhofes unter Trägerschaft der Kirchengemeinde abzusichern und evtl. Fehlbeträge anteilig zu decken, zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 13  
Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Armstedt sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung     VO/01/2019/057  
Ö 14  
Sport- und Kulturförderung/ Vereinsförderung - Anteilige Übernahme der von den ortsansässigen Vereinen an den SV Brokstedt zu entrichtenden Benutzungsgebühren im Rahmen der außerschulischen Nutzung     VO/01/2019/058  
Ö 15  
B 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes     VO/01/2019/060  
Ö 16  
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages - Strom ab 01.01.2020     VO/01/2019/061  
Ö 17  
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages - Gas ab 01.01.2020     VO/01/2019/062  
Ö 18  
Genehmigung der Auftragsvergabe für eine Stiefelwaschanlage der Freiwilligen Feuerwehr Armstedt     VO/01/2019/063  
Ö 19  
Auftragsvergabe für den Bebauungsplan östlich und westlich der Dorfstraße für folgende 2 Gewerke: Ingenieurleistungen an das Büro Kistenmacher + Berner Vermessungsleistungen an das Büro Martensen      
Ö 20  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017     VO/01/2019/064  
Ö 21  
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