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Tagesordnung - 01/2019/008 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Armstedt  

 
 
Bezeichnung: 01/2019/008 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Armstedt
Gremium: Gemeindevertretung Armstedt
Datum: Mo, 27.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Armstedt
Ort: Am Wiesenhof 5, 24616 Armstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26.11.2018  
01/2018/006  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Entlassung des stellvertretenden Wehrführers aus dem Ehrenbeamtenverhältnis     VO/01/2019/050  
Ö 8  
Beitrittserklärung der Gemeinde Armstedt zur Vereinbarung zwischen dem Verein Miteinander Leben e.V., der Kindertagesstätte Regenbogen, sowie den Gemeinden Brokstedt und Sarlhusen zur Verbesserung der Betreuungssituation durch Tagespflegepersonen     VO/01/2019/052  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2017     VO/01/2019/053  
Ö 10  
Erweiterung Feuerwehrhaus - nachträgliche Genehmigung Nachtrag Nr. 1 Elektrotechnik     VO/01/2019/054  
Ö 11  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Armstedt; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2018     VO/01/2019/055  
Ö 12  
Zuschuss für den kirchlichen Friedhof in Brokstedt     VO/01/2019/056  
Ö 13  
Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Armstedt sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung     VO/01/2019/057  
Ö 14  
Sport- und Kulturförderung/ Vereinsförderung - Anteilige Übernahme der von den ortsansässigen Vereinen an den SV Brokstedt zu entrichtenden Benutzungsgebühren im Rahmen der außerschulischen Nutzung     VO/01/2019/058  
Ö 15  
B 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes     VO/01/2019/060  
    27.05.2019 - Gemeindevertretung Armstedt
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan

 

Beschluss:

 

bei Neuaufstellung Bebauungsplan:

1. r das Gebiet „westlich und östlich der Dorfstraße (südliche Richtung), angrenzend an die vorhandene Bebauung südlich der Grundstücke Dorfstraße 68 und 63 wird ein Bebauungsplan aufgestellt.

 

Es werden folgende Planziele verfolgt:

 

Wohnbebauung

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das

Planungsbüro

ro Kistenmacher + Berner

in Bad Segeberg, Gartenstr. 2

 

beauftragt werden.

 

 

Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 3 Abs. 1 Satz 3 BauGB abgesehen, wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden. Bei der Beteiligung nach Abs. 2 Nr. 2 BauGB ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird.

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

1

Enthaltungen

0

 

Ö 16  
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages - Strom ab 01.01.2020     VO/01/2019/061  
Ö 17  
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages - Gas ab 01.01.2020     VO/01/2019/062  
Ö 18  
Genehmigung der Auftragsvergabe für eine Stiefelwaschanlage der Freiwilligen Feuerwehr Armstedt     VO/01/2019/063  
Ö 19  
Auftragsvergabe für den Bebauungsplan östlich und westlich der Dorfstraße für folgende 2 Gewerke: Ingenieurleistungen an das Büro Kistenmacher + Berner Vermessungsleistungen an das Büro Martensen      
Ö 20  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017     VO/01/2019/064  
Ö 21  
Verschiedenes