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Tagesordnung - 05/2019/011 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen  

 
 
Bezeichnung: 05/2019/011 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Gremium: Gemeindevertretung Hagen
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hagen
Ort: Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Verlesung des 100-jährigen Protokolls      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.03.2019  
05/2019/008  
     
   
Ö 7  
Neubesetzung der Ausschüsse      
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017     VO/05/2019/045  
Ö 9  
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages - Strom ab 01.01.2020     VO/05/2019/046  
Ö 10  
Beschlussfassung über die "Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte "Bärenstark" in der Gemeinde Hagen und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Kindertagesstättensatzung - Kita-Satzung)"     VO/05/2019/047  
    17.06.2019 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Hagen stimmt der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte "Bärenstark" in der Gemeinde Hagen und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Kindertagesstättensatzung - Kita-Satzung) mit Wirkung zum 01.08.2019 in vorliegender Fassung zu (Wortlaut siehe Anlage).

Gleichzeitig tritt die Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte „renstark“ in der Gemeinde Hagen und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Kindertagesstättensatzung - Kita-Satzung) vom 01.08.2013, mit der 1. Nachtragssatzung vom 03.01.2019, außer Kraft.

 

Auf Vorschlag des Protokollführers, Herrn Hadeler, sollte abschließend geprüft werden, ob die mehrfach wiederholte Verwendung des Begriffes „renstark“ notwendig ist. Herr Hadeler sagt zu, dass er sich der Angelegenheit annehmen wird.

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

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Enthaltungen

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Ö 11  
Verschiedenes      
N 12     Personalangelegenheiten - Beschluss über die Einstellung einer Erzieherin