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Tagesordnung - 11/2019/020 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug  

 
 
Bezeichnung: 11/2019/020 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug
Gremium: Gemeindevertretung Hasenkrug
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:03 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hasenkrug
Ort: Dorfstr. 9, 24616 Hasenkrug

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Beantwortung von Einwohnerfragen      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23.05.2019  
11/2019/016  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Sport- und Kulturförderung/ Vereinsförderung - Anteilige Übernahme der von den ortsansässigen Vereinen an den SV Brokstedt zu entrichtenden Benutzungsgebühren im Rahmen der Außerschulischen Nutzung     VO/11/2019/037  
Ö 7  
Dachleckage am Dorfhaus - nachträgliche Genehmigung der Bauauftragung zur Reparatur     VO/11/2019/038  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2019     VO/11/2019/039  
Ö 9  
Erlass einer neuen Hundesteuersatzung für die Gemeinde Hasenkrug     VO/11/2019/040  
Ö 10  
Erlass einer neuen Hauptsatzung für die Gemeinde Hasenkrug     VO/11/2019/041  
Ö 11  
Ersatzbeschaffung einer Hydraulik-Motorpumpe für das vorhandene Schere/Spreizer-Gerät der Freiwilligen Feuerwehr Hasenkrug     VO/11/2019/042  
    26.09.2019 - Gemeindevertretung Hasenkrug
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde stimmt dem Antrag der Feuerwehr Hasenkrug auf Ersatzbeschaffung der vorhandenen, nicht mehr voll funktionsfähigen Hydraulik-Motorpumpe für das vorhandene Schere/Spreizer-Gerät sowie der Umrüstung der Kupplungsstecker zu.

 

Die Ersatzbeschaffung der Hydraulik-Motorpumpe ist mit 30 % förderfähig, wenn eine Mindestzuwendungssumme von 2.500 € erreicht wird.

 

Um die Fördersätze zu erhohen, soll

1. die Vergabe durch einen externen Dritten erfolgen, dessen Honorar ebenfalls förderhig ist und die Förderung sich um 5 % erhöht

2. die Beschaffung im Rahmen einer gemeinsamen Ausschreibung von Feuerwehrausstungen mit der Gemeinde Hitzhusen erfolgen, sodass sich die Förderung um weitere 5 % erhöht

3. eine Förderung aufgrund der Überörtlichkeit beantragt werden, die bei Vorliegen der Voraussetzungen weitere 5 % betragen würde.

 

Ein Förderantrag ist bis zum 30.09.2019 beim Kreis Segeberg zu stellen und in diesem Zusammenhang  ist der vorzeitige Maßnahmenbeginn zu beantragen, um die Einsatzfähigkeit der Wehr zu gewährleisten. Die Umsetzung dieser Beschaffungsmaßnahme soll spätestens im Jahr 2020 erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

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Enthaltungen

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Ö 12  
Sanierung der Kampstraße hier: nachträgliche Genehmigung des 1. Nachtrages (geänderte Bauausführung)     VO/11/2019/043  
Ö 13  
Sanierung der Kampstraße hier: nachträgliche Genehmigung des 2. Nachtrages (Erneuerung Gehweg)     VO/11/2019/045  
N 14     Bau-, Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 15     Zustimmung zum Abschluss eines Grundstückkaufvertrages