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Tagesordnung - 02/2020/048 11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

 
 
Bezeichnung: 02/2020/048 11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.09.2020  
02/2020/041  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
B 6 - Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "westlich der Dorfstraße, südlich des Gemeindeweges "Am Bäästkamp", südlich Dorfstr. 40, westlich der Grundstücke Dorfstr. 43-47 (Horns)"     VO/02/2020/110  
Ö 6  
B 7 - Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 7 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstraße 47"     VO/02/2020/111  
Ö 7  
B 4, 1. Änd. - Grundsatzbeschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 für das Gebiet "Östlich der Hauptstraße (K89)/ Reesmoor"     VO/02/2020/112  
Ö 8  
F 4 - Erneute Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bimöhlen zur Ausweisung von Flächen für einen Solarpark für das Gebiet "südwestlich des Rastplatzes Sielsbrook Ost, südlich des "Siekrehngraben", nordöstlich der Straße "Jettkamp", westlich der Autobahn A7 Hamburg-Flensburg"     VO/02/2020/113  
Ö 9  
B 8 - Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 8 für die Ausweisung von Flächen für die Errichtung eines Solarparks für das Gebiet "südwestlich des Rastplatzes Sielsbrook Ost, südlich des "Siekrehngraben", nordöstlich der Straße "Jettkamp", westlich der Autobahn A7 Hamburg-Flensburg"     VO/02/2020/114  
Ö 10  
Satzungs- und Auslegungbeschluss einer Stellplatzsatzung für die Gemeinde Bimöhlen     VO/02/2020/116  
Ö 11  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 12     Bericht der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Finanzausschuss      
Ö 12.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Kindergartens Kunterbunt, Hasenmoorer Straße 1a in 24576 Bimöhlen     VO/02/2020/115  
Ö 14  
Beschluss über den 1. Nachtrag der Hundesteuersatzung in der Gemeinde Bimöhlen     VO/02/2020/102  
Ö 15  
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bimöhlen (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/02/2020/107  
Ö 16  
Schleswig-Holstein Netz AG - Beteiligungsangebot ab 01.04.2021     VO/02/2020/109  
Ö 17  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018     VO/02/2020/100  
Ö 18  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019     VO/02/2020/101  
Ö 19  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021     VO/02/2020/108  
    07.12.2020 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die vorgelegte Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021.

Ergänzend werden hier von Herrn Hadeler 50.000 € für die Kita-Baumaßnahme aus TOP 13 ergänzt.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Es sind 50.000 € für eine Übergangslösung und 35.000 € für Planungskosten, mithin 85.000 €, für den Kindergartenbereich bereits eingeplant.

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 
Ö 20  
Verschiedenes      
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
N 22     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 23     Anteilige Kostenübernahme von einem Laptop      
N 24     Verschiedenes