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Tagesordnung - 16/2020/145 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2020/145 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe
Anlagen:
16 Anlage zu TOP 5  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 09.09.2020  
16/2020/127  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Gewährung eines Zuschusses zur Verbesserung von Sportstätten     VO/16/2020/188  
Ö 8  
Beschluss über den 1. Nachtrag der Hundesteuersatzung in der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2020/205  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018     VO/16/2020/206  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019     VO/16/2020/207  
Ö 11  
Wahl einer / eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanzausschuss     VO/16/2020/208  
Ö 12  
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages - Gas ab 26.11.2023     VO/16/2020/209  
Ö 13  
K 111, Radweg zwischen Großenaspe und Bimöhlen hier: Auftragserteilung für die Landschaftsbauarbeiten, 2. Teilabschnitt     VO/16/2020/215  
Ö 13.1  
Aktive Technik DigitalPakt Grundschule Großenaspe - Auftragsvergabe     VO/16/2020/211  
Ö 13.2  
Aktive Technik DigitalPakt Grundschule Großenaspe -1. Nachtrag      
Ö 14  
Gehwegsanierung Hauptstraße und Surhalf hier: Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung     VO/16/2020/216  
Ö 15  
Umbau der bisherigen Teichkläranlage in eine technische Anlage hier: Grundsatzbeschluss zur zeitlichen Abfolge der Planungsschritte und zur zeitlichen Umsetzung der Maßnahme     VO/16/2020/217  
Ö 16  
Aufgabenübertragung des Antragsverfahrens für Schülerfahrkarten zwischen der Kreisverwaltung Segeberg und der Gemeinde Großenaspe (Schulträger)     VO/16/2020/220  
Ö 17  
Schleswig-Holstein Netz AG - Beteiligungsangebot ab 01.04.2021     VO/16/2020/221  
Ö 18  
Ersatzbeschaffung von Feuerwehrüberjacken und -hosen     VO/16/2020/225  
Ö 19  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021     VO/16/2020/226  
Ö 20  
1. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Großenaspe zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser     VO/16/2020/227  
Ö 21  
Erstellung eines Feuerwehrbedarfplanes     VO/16/2020/228  
Ö 22  
12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2020/229  
    09.12.2020 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe (Beitrags- und Gebührensatzung) - Wortlaut: siehe Anlage -.

Abstimmungsergebnis:

dafür

16

dagegen

0

Enthaltungen

0

 
Ö 23  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe - Ortsteil Brokenlande (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2020/230  
Ö 24  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2019     VO/16/2020/233  
Ö 25  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2021     VO/16/2020/234  
Ö 26  
Verschiedenes      
Ö 27  
2. Einwohnerfragestunde      
N 28     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 29     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 29.1     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten hier: Abschluß einer Kostenteilungsvereinbarung für den Ausbau der Straße Diekstücken      
N 29.2     Bevollmächtigung des 2. stellvertr. Bürgermeisters für die Unterzeichnung von Kaufverträgen im Zusammenhang mit den Veräußerungen von 'Grundstücken im Erschließungsgebiet "Im Eidring"      
N 30     Abschluss einer KiTa-Finanzierungsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt Landesverband Schleswig-Holstein e.V.      
N 31     Veräußerung einer gemeindeeigenen Teilfläche des Flurstücks 2/63 der Flur 27      
N 32     Veräußerung einer gemeindeeigenen Teilfläche des Flurstücks 230 der Flur 30      
N 33     Veräußerung einer gemeindeigenen Teilfläche im Ostpreußenring      
N 34     Verschiedenes      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16 Anlage zu TOP 5 (75 KB)