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Tagesordnung - 06/2021/043 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen  

 
 
Bezeichnung: 06/2021/043 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen
Datum: Mi, 31.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleine Sporthalle an der Grundschule
Ort: kleine Sporthalle

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde Teil 1      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11.02.2021  
06/2021/041  
     
   
Ö 4  
Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Anregungen, Kritik, offene Fragen      
Ö 7  
B10 - Satzungsbeschluss der Gemeinde Hitzhusen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Brüchkoppel" für das Gebiet "südlich der Straße Brookhorn, westlich der Straße Weddelbrooker Damm, auf der "Brüchkoppel" "     VO/06/2021/129  
    31.03.2021 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Satzungsbeschluss/ Endgültiger Beschluss über

den Bebauungsplan Nr. 10 „Brüchkoppel" für das Gebiet „dlich der Straße Brookhorn, westlich der Straße Weddelbrooker Damm, auf der „Brüchkoppel" “

 

nach § 10 BauGB

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

 

des Bebauungsplanes Nr. 10 „Brüchkoppel“ der Gemeinde Hitzhusenr das Gebiet dlich der Straße Brookhorn, westlich der Straße Weddelbrooker Damm, auf der „Brüchkoppel" “

 

abgegebenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Gemeindevertretung Hitzhusen am 11.02.2021 mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellungnahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Hitzhusen vom 11.02.2021, TOP 8

 

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 84 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Hitzhusen

 

den Bebauungsplan Nr. 10 „Brüchkoppel“ der Gemeinde Hitzhusen für das Gebiet „dlich der Straße Brookhorn, westlich der Straße Weddelbrooker Damm, auf der „Brüchkoppel" “, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.

 

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bad-bramstedt-land.de <http://www.amt-bad-bramstedt-land.de> eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

5. Diergermeisterin wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

12

dagegen

---

Enthaltungen

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Ö 8  
B05 - Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Nördlich der Glückstädter Straße (K31)/ westlich der Straße Tutzberg"     VO/06/2021/130  
Ö 9  
Beschlussfassung über den Jahresgewinn 2019 und der Verwendung der Konzesssionsabgabe 2019 für den Betrieb gewerblicher Art Wasserversorgung     VO/06/2021/131  
Ö 10  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2020     VO/06/2021/132  
Ö 11  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2021     VO/06/2021/133  
Ö 12  
Einwohnerfragestunde Teil 2      
N 13     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 14     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)