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Tagesordnung - 03/2021/022 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel  

 
 
Bezeichnung: 03/2021/022 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel
Gremium: Gemeindevertretung Borstel
Datum: Di, 30.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Borstel
Ort: Hagener Weg 2 a, 24616 Borstel
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
1. Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.09.2021  
03/2021/020  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 6  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Borstel; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2021     VO/03/2021/093  
Ö 7  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Borstel; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2020     VO/03/2021/095  
Ö 8  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Borstel (Abwassersatzung)     VO/03/2021/098  
Ö 9  
11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Borstel (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/03/2021/099  
    30.11.2021 - Gemeindevertretung Borstel
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Borstel (Beitrags- und Gebührensatzung) - Wortlaut: siehe Anlage -.

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

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Enthaltungen

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Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/03/2021/100  
Ö 11  
B2 1.Ä - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 2 1. Änderung der Gemeinde Borstel für das Gebiet "Rodmanns-Damm, zwischen der Hauptstraße (L295) und der Bahntrasse"     VO/03/2021/101  
Ö 12  
Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwllige Feuerwehr     VO/03/2021/104  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
2. Einwohnerfragestunde      
N 15     Grundstücksanfrage für ein gemeindeeigenes Grundstück      
N 16     B2 1.Ä - Beratung und Beschlussfassung über den Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 2 1. Änderung der Gemeinde Borstel für das Gebiet "Rodmanns-Damm, zwischen der Hauptstraße (L295) und der Bahntrasse"