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Tagesordnung - 02/2021/066 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

 
 
Bezeichnung: 02/2021/066 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 06.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:07 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 06.09.2021  
02/2021/062  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Erweiterung Kita Bimöhlen: Bestandsaufnahme des vorhandenen Gebäudekomplexes     VO/02/2021/154  
Ö 6  
Sanierung/ Umbau der Kindergartenküche nach Wasserschaden: Nachträgliche Zustimmung zur Auftragsvergabe Einbauküche     VO/02/2021/153  
Ö 7  
Teichkläranlage in der Gemeinde Bimöhlen hier: Vorstellung der Studie zu den Ertüchtigungsmöglichkeiten     VO/02/2021/157  
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Bericht der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Finanzausschuss      
Ö 9.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2021     VO/02/2021/146  
Ö 11  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2020     VO/02/2021/148  
    06.12.2021 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Die von der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen aufgestellte Einnahme- und Ausgaberechnung für das abgeschlossene Haushaltsjahr 2020 für das Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Feuerwehr konnte aufgrund der Pandemie erst während der Mitgliederversammlung am 17.09.2021 genehmigt werden und wird somit zeitverzögert  der Gemeindevertretung zur Kenntnis vorgelegt.

Ö 12  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2021     VO/02/2021/149  
Ö 13  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/02/2021/150  
Ö 14  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bimöhlen (Abwassersatzung)     VO/02/2021/151  
Ö 15  
5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bimöhlen (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/02/2021/152  
Ö 16  
Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwllige Feuerwehr     VO/02/2021/155  
Ö 17  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/02/2021/156  
Ö 18  
Abschluss eines Ingenieurvertrages zur Planung und Begleitung der Erschließung des Baugebietes Nr. 7 für das Gebiet "Südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstraße 47"     VO/02/2021/158  
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Einwohnerfragestunde      
N 21     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 22     Antrag des DKSB auf Erhöung des Hashaltsbudjets in 2022      
N 23     Verschiedenes