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Tagesordnung - 16/2021/200 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2021/200 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:09 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe
Anlagen:
16 Anlage Ehrenordnung  
1. Nachtrag Beitragssatzung Wasser16 - 2022 Anlage zur TOP 24 (PDF)  
2. Nachtrag Wasserversorgungssatzung - 2022 Anlage zur TOP 21 (PDF)  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08.09.2021  
16/2021/188  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2020     VO/16/2021/301  
Ö 8  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/16/2021/302  
Ö 9  
Kenntnisnahme und Zustimmung zum Feuerwehrbedarfsplan     VO/16/2021/304  
Ö 10  
Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwllige Feuerwehr     VO/16/2021/318  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss für die Planung und Umsetzung weiterer Kanalsanierungsarbeiten innerhalb des Gemeindegebietes     VO/16/2021/297  
Ö 12  
Antrag auf Verlängerung der Gruppenöffnungszeiten der Waldgruppen der AWO Kita Löwenzahn Großenaspe     VO/16/2021/314  
Ö 13  
Einziehung (Entwidmung) eines Straßenteils in der Straße "Beekhalf"     VO/16/2021/317  
Ö 14  
B25 - B-Plan 25 der Gemeinde Großenaspe - Vergabe der archäologischen Voruntersuchung     VO/16/2021/305  
Ö 15  
F5 - Endgültiger Beschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Heidmühler Weg, Scheeperredder, Schulsportgelände"     VO/16/2021/312  
Ö 16  
B12 - Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Heidmühler Weg, Scheeperredder, Schulsportgelände"     VO/16/2021/313  
    08.12.2021 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 12 für das Gebiet „zwischen Heidmühler Weg, Scheeperredder, Schulsportgelände“

nach § 10 BauGB

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

 

des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Heidhler Weg, Scheeperredder, Schulsportgelände“

 

abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe am 12.07.2021 und am 11.11.2021 mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss des Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe vom 12.07.2021, TOP 8 und vom 11.11.2021 TOP 12

 

Die Untersuchungsergebnisse der Bodengrunduntersuchung liegen nun vor. Der Bericht für die Niederschlagsbewirtschaftung liegt auch vor, so dass die Begründung angepasst werden konnte. Die Ergebnisse sind in den B-Plan einzuarbeiten.

 

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe

 

den Bebauungsplan Nr. 12 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Heidmühler Weg, Scheeperredder, Schulsportgelände“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bad-bramstedt-land.de <http://www.amt-bad-bramstedt-land.de> eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

5. Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

15

dagegen

---

Enthaltungen

---

 

Ö 17  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020     VO/16/2021/298  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2021     VO/16/2021/303  
Ö 19  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe (Abwassersatzung)     VO/16/2021/319  
Ö 20  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2021/320  
Ö 21  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) für den Ortsteil Brokenlande der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2021/321  
Ö 22  
13. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2021/322  
Ö 23  
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe/Ortsteil Brokenlande (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2021/323  
Ö 24  
1. Nachtragssatzung zur Beitragssatzung für den Ortsteil Brokenlande der Gemeinde Großenaspe zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)      
Ö 25  
2. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Großenaspe zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)     VO/16/2021/324  
Ö 26  
Beschlussfassung über die Angleichung der Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer ab dem Haushaltsjahr 2022     VO/16/2021/325  
Ö 27  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/16/2021/326  
Ö 28  
Verschiedenes      
Ö 29  
2. Einwohnerfragestunde      
N 30     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 31     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 32     Antrag auf Erhöhung der Personalstunden in der Betreuten Grundschule      
N 33     Antrag auf Verleihung der Ehrenbürgerwürde      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16 Anlage Ehrenordnung (1515 KB)      
Anlage 4 4 1. Nachtrag Beitragssatzung Wasser16 - 2022 Anlage zur TOP 24 (PDF) (55 KB)      
Anlage 5 5 2. Nachtrag Wasserversorgungssatzung - 2022 Anlage zur TOP 21 (PDF) (54 KB)