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Tagesordnung - 16/2021/200 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2021/200 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:09 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe
Anlagen:
16 Anlage Ehrenordnung  
1. Nachtrag Beitragssatzung Wasser16 - 2022 Anlage zur TOP 24 (PDF)  
2. Nachtrag Wasserversorgungssatzung - 2022 Anlage zur TOP 21 (PDF)  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08.09.2021  
16/2021/188  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2020     VO/16/2021/301  
Ö 8  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/16/2021/302  
Ö 9  
Kenntnisnahme und Zustimmung zum Feuerwehrbedarfsplan     VO/16/2021/304  
Ö 10  
Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwllige Feuerwehr     VO/16/2021/318  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss für die Planung und Umsetzung weiterer Kanalsanierungsarbeiten innerhalb des Gemeindegebietes     VO/16/2021/297  
Ö 12  
Antrag auf Verlängerung der Gruppenöffnungszeiten der Waldgruppen der AWO Kita Löwenzahn Großenaspe     VO/16/2021/314  
    25.11.2021 - Finanzausschuss Großenaspe
    Ö 9 - (offen)
   
   
    08.12.2021 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Sabine May erläutert den Sachverhalt und die finanziellen Auswirkungen.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe stimmt dem Antrag der AWO vom 20.07.2021 auf Erweiterung der Gruppenöffnungszeiten beider Waldgruppen der Kita Löwenzahn in Großenaspe von 20 auf 25 Stunden/Woche zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür

15

dagegen

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Enthaltungen

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Ö 13  
Einziehung (Entwidmung) eines Straßenteils in der Straße "Beekhalf"     VO/16/2021/317  
Ö 14  
B25 - B-Plan 25 der Gemeinde Großenaspe - Vergabe der archäologischen Voruntersuchung     VO/16/2021/305  
Ö 15  
F5 - Endgültiger Beschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Heidmühler Weg, Scheeperredder, Schulsportgelände"     VO/16/2021/312  
Ö 16  
B12 - Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Heidmühler Weg, Scheeperredder, Schulsportgelände"     VO/16/2021/313  
Ö 17  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020     VO/16/2021/298  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2021     VO/16/2021/303  
Ö 19  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe (Abwassersatzung)     VO/16/2021/319  
Ö 20  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2021/320  
Ö 21  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) für den Ortsteil Brokenlande der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2021/321  
Ö 22  
13. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2021/322  
Ö 23  
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe/Ortsteil Brokenlande (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2021/323  
Ö 24  
1. Nachtragssatzung zur Beitragssatzung für den Ortsteil Brokenlande der Gemeinde Großenaspe zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)      
Ö 25  
2. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Großenaspe zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)     VO/16/2021/324  
Ö 26  
Beschlussfassung über die Angleichung der Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer ab dem Haushaltsjahr 2022     VO/16/2021/325  
Ö 27  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/16/2021/326  
Ö 28  
Verschiedenes      
Ö 29  
2. Einwohnerfragestunde      
N 30     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 31     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 32     Antrag auf Erhöhung der Personalstunden in der Betreuten Grundschule      
N 33     Antrag auf Verleihung der Ehrenbürgerwürde      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16 Anlage Ehrenordnung (1515 KB)      
Anlage 4 4 1. Nachtrag Beitragssatzung Wasser16 - 2022 Anlage zur TOP 24 (PDF) (55 KB)      
Anlage 5 5 2. Nachtrag Wasserversorgungssatzung - 2022 Anlage zur TOP 21 (PDF) (54 KB)