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Tagesordnung - 16/2021/200 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2021/200 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:09 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe
Anlagen:
16 Anlage Ehrenordnung  
1. Nachtrag Beitragssatzung Wasser16 - 2022 Anlage zur TOP 24 (PDF)  
2. Nachtrag Wasserversorgungssatzung - 2022 Anlage zur TOP 21 (PDF)  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08.09.2021  
16/2021/188  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2020     VO/16/2021/301  
Ö 8  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/16/2021/302  
Ö 9  
Kenntnisnahme und Zustimmung zum Feuerwehrbedarfsplan     VO/16/2021/304  
Ö 10  
Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwllige Feuerwehr     VO/16/2021/318  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss für die Planung und Umsetzung weiterer Kanalsanierungsarbeiten innerhalb des Gemeindegebietes     VO/16/2021/297  
Ö 12  
Antrag auf Verlängerung der Gruppenöffnungszeiten der Waldgruppen der AWO Kita Löwenzahn Großenaspe     VO/16/2021/314  
Ö 13  
Einziehung (Entwidmung) eines Straßenteils in der Straße "Beekhalf"     VO/16/2021/317  
Ö 14  
B25 - B-Plan 25 der Gemeinde Großenaspe - Vergabe der archäologischen Voruntersuchung     VO/16/2021/305  
Ö 15  
F5 - Endgültiger Beschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Heidmühler Weg, Scheeperredder, Schulsportgelände"     VO/16/2021/312  
Ö 16  
B12 - Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Heidmühler Weg, Scheeperredder, Schulsportgelände"     VO/16/2021/313  
Ö 17  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020     VO/16/2021/298  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2021     VO/16/2021/303  
Ö 19  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe (Abwassersatzung)     VO/16/2021/319  
    08.12.2021 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund einer Anpassung an die gültige Rechtsprechung, bezüglich des Zitiergebotes in der Präambel, ist die Satzung zu überarbeiten.

Im Rahmen von Gerichtsentscheidungen und mündlichen Verhandlungen des Verwaltungsgerichtes und Oberverwaltungsgerichtes Schleswig, sind Paragrafen unter exakter Angabe des einschlägigen Absatzes und Satzes zu zitieren (Zitiergebot).

Abstimmungsergebnis:

dafür

15

dagegen

---

Enthaltungen

---

 
Ö 20  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2021/320  
Ö 21  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) für den Ortsteil Brokenlande der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2021/321  
Ö 22  
13. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2021/322  
Ö 23  
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe/Ortsteil Brokenlande (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2021/323  
Ö 24  
1. Nachtragssatzung zur Beitragssatzung für den Ortsteil Brokenlande der Gemeinde Großenaspe zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)      
Ö 25  
2. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Großenaspe zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)     VO/16/2021/324  
Ö 26  
Beschlussfassung über die Angleichung der Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer ab dem Haushaltsjahr 2022     VO/16/2021/325  
Ö 27  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/16/2021/326  
Ö 28  
Verschiedenes      
Ö 29  
2. Einwohnerfragestunde      
N 30     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 31     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 32     Antrag auf Erhöhung der Personalstunden in der Betreuten Grundschule      
N 33     Antrag auf Verleihung der Ehrenbürgerwürde      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16 Anlage Ehrenordnung (1515 KB)      
Anlage 4 4 1. Nachtrag Beitragssatzung Wasser16 - 2022 Anlage zur TOP 24 (PDF) (55 KB)      
Anlage 5 5 2. Nachtrag Wasserversorgungssatzung - 2022 Anlage zur TOP 21 (PDF) (54 KB)