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Tagesordnung - 16/2022/204 22. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2022/204 22. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
Datum: Di, 22.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragezeit      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
F15 und B15 1Ä - Beratung und Beschlussfassung über die Änderung oder Ergänzung der Planungsabsichten im Rahmen der 15. Änderung des Flächennutzugsplanes und der Aufstellung der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande westlich der L319 (Hamburger Chaussee), südlich der L260 (Brokenlander Straße)"     VO/16/2022/334  
Ö 7  
F26 - Beratung und Beschlussfassung über die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für den Bereich "Scheeperredder"     VO/16/2022/335  
Ö 8  
B28 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Scheeperredder"     VO/16/2022/336  
    22.02.2022 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan

1. r das Gebiet „Scheeperredder - Kieskuhle „ wird ein Bebauungsplan aufgestellt.

 

Es werden folgende Planziele verfolgt:

Bitte Planungsziele eintragen: Renaturierung

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das folgende Planungsbüro beauftragt werden:Kreisplanung Kreis Segeberg

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung  4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.

 

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

 

 Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung einzuladen ist.

 

6. Da die Gemeinde Großenaspe nicht selbst Eigentümerin der Fläche ist, ist mit dem Grundstückseigentümer eine Regelung zu treffen, unter welchen Bedingen, die Gemeinde einen Bebauungsplan aufstellt (Kostenübernahmeerklärung, städtebaulicher Vertrag, Ausgleichsflächenverpflichtung. Hiervon abhängig ist die Durchführung des Bauleitplanverfahrens.

 

7. Die Gemeinde Großenaspe hat aufgrund des am 10.10.2019, durch das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) und das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein (MILI), eingeführten Erlass zum landesweiten Umgang mit Regenwasser in Neubaugebieten den Nachweis zu erbringen einen weitgehend natürlichen Wasserhaushalt zu erhalten.

Aus diesem Grund muss eine Bodengrunduntersuchung durchgeführt werden.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine

Mitglieder des Planungs- und Maßnahmenausschusses

von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

0

Enthaltungen

1

 

Ö 9  
Erstellung eines Abwasserbeseitigungskonzeptes     VO/16/2022/340  
Ö 10  
Neubau Krippenhaus Großenaspe: Festlegung der Gruppenanzahl     VO/16/2022/341  
Ö 11  
F 21 und B 24 -Ausweisung von Flächen für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemeinde Großenapse      
Ö 12  
Umbau der Straße "Diekstücken"      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Einwohnerfragezeit      
N 15     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 16     Bauanträge und Grundstücksangelegenheiten      
N 17     Verschiedenes