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Tagesordnung - 11/2022/043 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug  

 
 
Bezeichnung: 11/2022/043 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug
Gremium: Gemeindevertretung Hasenkrug
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hasenkrug
Ort: Dorfstr. 9, 24616 Hasenkrug

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Beantwortung von Einwohnerfragen      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16.12.2021  
11/2021/041  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Vertrag über die Kofinanzierung eines kirchlichen Friedhofs     VO/11/2021/138  
Ö 7  
Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Landtagswahl am 08.05.2022     VO/11/2022/152  
Ö 8  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hasenkrug; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2021     VO/11/2022/153  
Ö 9  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hasenkrug; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/11/2022/154  
Ö 10  
B 8 Teil I 1. Änderung, Aufhebung Veränderungssperre - Aufhebung einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich der in Aufstellung befindlichen 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Teil 1 für das Gebiet "Nordwestlich der Ortslage für die Bereiche: Beidseitig der Heidestraße, nördlich Dorfstraße von Heidestraße bis Nr. 17a, östlich Gartenstraße, südlich Austraße; ausgenommen der vorhandenen Bebauungspläne"     VO/11/2022/155  
Ö 11  
B 8 Teil II 1. Änderung, Aufhebung Veränderungssperre - Aufhebung einer Satzung über die Änderungssperre für den Bereich der in Aufstellung befindlichen 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Teil 2 für das Gebiet "Südöstliche Ortslage für den Bereich: Nördlich Dorfstraße ab Nr. 19 bis Ortsgrenze zu Hardebek, südlich Dorfstraße innerhalb der OD (Ortsdurchfahrt), westlich Lohweg; ausgenommen der vorhandenen Bebauungspläne"     VO/11/2022/156  
    10.03.2022 - Gemeindevertretung Hasenkrug
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Gemeindevertretung Hasenkrug hat in ihrer Gemeindevertretersitzung am 16.12.2021 unter dem Tagesordnungspunkt 11 den Beschluss gefasst, die Veränderungssperre für das Gebiet „stliche Ortslage für die Bereich: rdlich Dorfstraße ab Nr. 19 bis Ortsgrenze zu Hardebek, südlich Dorfstraße innerhalb der OD (Ortsdurchfahrt), westlich Lohweg;; ausgenommen der vorhandenen Bebauungspläne“ aufzuheben.

 

Gemäß Mitteilung vom Kreis Segeberg am 18.01.2022 ist ein einfacher Beschluss der Gemeindevertretung nicht ausreichend. Da die Veränderungssperre als Satzung beschlossen, ausgefertigt und bekanntgemacht wurde (§ 14 BauGB), muss auch die Aufhebung der Veränderungssperre als Satzung beschlossen, ausgefertigt und bekanntgemacht werden.

 

Die Aufhebung der Veränderungssperre wird von der Gemeinde als Satzung beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Beschluss:

Die Gemeinde Hasenkrug beschließt die folgende Satzung:

- siehe Anlage

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreter/ Gemeindevertreterinnen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

 

Torben Aszmoneit, Bernd Aszmoneit, Jan Stahl, Julia Wodicka

Abstimmungsergebnis:

dafür

3

dagegen

---

Enthaltungen

---

 

Ö 12  
B 9 1. Änderung, Aufhebung Veränderungssperre - Aufhebung einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich der in Aufstellung befindlichen 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet "Jettkamp (Jedkamp) für das Gebiet Lohweg 22 bis 40)"     VO/11/2022/157  
Ö 13  
Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung für die Vermessungsleistungen für die Erschließung des B-Plangebietes Nr. 10      
Ö 14  
Auftragsvergabe für die Ingenieurleistungen zur Planung und Begleitung der Erschließung des B-Plangebietes Nr. 10     VO/11/2022/158  
Ö 15  
Beratung und Entscheidung über Inanspruchnahme von Fördermitteln für Ersatzbeschaffung von Feuerwehrüberjacken und -hosen     VO/11/2022/159