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Tagesordnung - 01/2022/029 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Armstedt  

 
 
Bezeichnung: 01/2022/029 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Armstedt
Gremium: Gemeindevertretung Armstedt
Datum: Mo, 28.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:40 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Armstedt
Ort: Am Wiesenhof 5, 24616 Armstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 29.11.2021  
01/2021/028  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
B3 - Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Armstedt für das Gebiet "westlich und östlich der Dorfstraße (südliche Richtung), angrenzend an die vorhandene Bebauung südlich der Grundstücke Dorfstraße 68 und 63 (beidseitig Dorfstraße)"     VO/01/2022/152  
Ö 8  
B3 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Armstedt für das Gebiet "westlich und östlich der Dorfstraße (südliche Richtung), angrenzend an die vorhandene Bebauung südlich der Grundstücke Dorfstraße 68 und 63 (beidseitig Dorfstraße)"     VO/01/2022/153  
Ö 9  
Vertrag über die Kofinanzierung eines kirchlichen Friedhofs     VO/01/2021/147  
    28.03.2022 - Gemeindevertretung Armstedt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeinde ist bekannt, dass insbesondere auf Grund der stark schwankenden Bestattungszahlen ein jährlicher Haushaltsausgleich des kirchlichen Friedhofs in Brokstedt nicht immer möglich ist.

r diesen Fall wird das jährlich entstehende Defizit durch die Gemeinden mitfinanziert. Die Gemeinden übernehmen 70 % der nicht durch Gebühren oder Benutzungsentgelte gedeckten Kosten für den hoheitlichen Bereich des Friedhofs der Kirchengemeinde Brokstedt (Defizit). Für die Berechnung der Beteiligung der Gemeinden werden die Einwohnerzahlen (Stand: 31.03. des dem Abrechnungsjahr vorangehenden Jahres) herangezogen.

Nach einer Aussprache stimmt die Gemeindevertretung dem Vertrag über die Kofinanzierung eines kirchlichen Friedhofs (Wortlaut siehe Anlage) zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür

6

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 10  
Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Landtagswahl am 08.05.2022     VO/01/2022/149  
Ö 11  
Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr     VO/01/2022/150  
Ö 12  
Grundsatzentscheidung - Herstellen der Straßenbeleuchtung entlang des Radweges zwischen Armstedt und Brokstedt     VO/01/2022/151  
Ö 13  
Verschiedenes