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Tagesordnung - 06/2022/057 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen  

 
 
Bezeichnung: 06/2022/057 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen
Datum: Mo, 23.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hitzhusen
Ort: Tutzberg 16, 24576 Hitzhusen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde Teil 1      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16.02.2022  
06/2022/055  
     
   
Ö 4  
Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Anregungen, Kritik, offene Fragen      
Ö 7  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2021     VO/06/2022/171  
Ö 8  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2022     VO/06/2022/172  
Ö 9  
Ersatzbeschaffung einer Wärmebildkamera für die Freiwillige Feuerwehr Hitzhusen     VO/06/2022/173  
Ö 10  
Ersatzbeschaffung von Funkmeldeempfängern für die Freiwillige Feuerwehr Hitzhusen     VO/06/2022/180  
    23.05.2022 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde genehmigt die Ersatzbeschaffung von 60 Funkmeldeempfängern mit Anschaffungskosten bis zu einer Gesamthöhe von 25.000 € brutto. Die Mehrkosten in Höhe von 15.000 € gegenüber den bisher eingeplanten Haushaltsmitteln in Höhe von 10.000 € werden durch die Gemeinde überplanmäßig genehmigt und zur Verfügung gestellt.

 

rdermittel in Höhe von 4.500 € aufgrund der geltenden Richtlinien zur Förderung des Feuerwehrwesens sollen mit einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn beantragt werden (30 % vom Kostenhöchstbetrag von 250 € brutto pro Melder), um diese Maßnahme in 2022 umsetzen zu können. Laut Information aus der Gemeindevertretung gibt es die Fördermöglichkeit nicht mehr.

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, auch ohne eine Zusage bzw. nach Absage des Kreises über die Förderung dieser Maßnahme und nach Auswertung der Angebote den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

---

Enthaltungen

1

 

Ö 11  
Erschließung B-Plangebiet Nr. 10 "Brüchkoppel" hier: Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung für die Vermessungsleistungen     VO/06/2022/176  
Ö 12  
Erschließung B-Plangebiet Nr. 10 "Brüchkoppel" hier: Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung für die SiGeKo-Leistungen nach Baustellenverordnung     VO/06/2022/178  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 31.12.2021     VO/06/2022/181  
Ö 14  
Beschaffung eines Kommunalschleppers mit zusätzlichen Anbauteilen für die Gemeinde Hitzhusen. Nachträgliche Zustimmung zur Auftragsvergabe.     VO/06/2022/175  
Ö 15  
Einwohnerfragestunde Teil 2      
N 16     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 17     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 18     Beschlussfassung über eine Darlehnsaufnahme für das Erschließungsgebiet B-Plan-Nr. 10      
N 19     Beschlussfassung über die Festsetzung des Grundstückspreises und der Vergabekriterien im Erschließungsgebiet B-Plan 10