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Tagesordnung - 11/2022/045 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug  

 
 
Bezeichnung: 11/2022/045 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug
Gremium: Gemeindevertretung Hasenkrug
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hasenkrug
Ort: Dorfstr. 9, 24616 Hasenkrug

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Beantwortung von Einwohnerfragen      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 10.03.2022  
11/2022/043  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 31.12.2021     VO/11/2022/168  
Ö 7  
F5 - Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der Einwendungen zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hasenkrug für den Bereich "südlich der Austraße, östlich der Gartenstraße, nördlich der Wiemersdorfer Au"     VO/11/2022/160  
Ö 8  
F5 - Abschließender Beschluss über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "südlich der Austraße, östlich der Gartenstraße (Hauskoppel)" der Gemeinde Hasenkrug     VO/11/2022/161  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Stellplatzsatzung der Gemeinde Hasenkrug     VO/11/2022/162  
Ö 10  
Enthält Anlagen
B1 3Ä Aufhebung Veränderungssperre - Aufhebung der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 - "Jettkamp / Jedkamp" für das Gebiet Lohweg 7a- 17 und Lohweg 12-20"     VO/11/2022/163  
Ö 11  
B1 3Ä - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan - hier Bebauungsplan Nr. 1 3. Änderung für das Gebiet ""Jettkamp / Jedkamp" für das Gebiet Lohweg 7a- 17 und Lohweg 12-20"     VO/11/2022/169  
Ö 12  
Enthält Anlagen
B2 1Ä Aufhebung Veränderungssperre - Aufhebung der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 - für das Gebiet "westlich der Heidestraße / nördlich der Austraße"     VO/11/2022/164  
Ö 13  
B2 1Ä - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan - hier Bebauungsplan Nr. 2 1. Änderung für das Gebiet "westlich der Heidestraße / nördlich der Austraße"     VO/11/2022/170  
Ö 14  
Enthält Anlagen
B3 1Ä Aufhebung Veränderungssperre - Aufhebung der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Gebiet "Teilbereich der westlich an die Gartenstraße angrenzenden Grundstücke - nämlich die Grundstücke: Hausnummern 1, 1a, 3, 5 und 7"     VO/11/2022/165  
Ö 15  
B3 1Ä - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan - hier Bebauungsplan Nr. 3 1. Änderung für das Gebiet "Teilbereich der westlich an die Gartenstraße angrenzenden Grundstücke - nämlich die Grundstücke: Gartenstraße 1 bis 7 und Austraße 23 und 23 a"     VO/11/2022/171  
Ö 16  
Enthält Anlagen
B5 1Ä Aufhebung Veränderungssperre - Aufhebung der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Ortsmitte, Lage: Teilgebiet nördlich der Dorfstraße, westlich der Heidestraße, südlich der Austraße"     VO/11/2022/166  
Ö 17  
B5 1Ä - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan - hier Bebauungsplan Nr. 5 1. Änderung für das Gebiet "Ortsmitte, Lage: Teilgebiet nördlich der Dorfstraße, westlich der Heidestraße, südlich der Austraße"     VO/11/2022/172  
Ö 18  
Enthält Anlagen
B6 1Ä Aufhebung Veränderungssperre - Aufhebung der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 für das Gebiet "Teilgebiet südlich der Dorfstraße und der Kampstraße, östlich des Lohweges"     VO/11/2022/167  
Ö 19  
B6 1Ä - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan - hier Bebauungsplan Nr. 6 1. Änderung für das Gebiet "Teilgebiet südlich der Dorfstraße und der Kampstraße, östlich des Lohweges"     VO/11/2022/173  
Ö 20  
B8 T1 1Ä - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan - hier Bebauungsplan Nr. 8 Teil I 1. Änderung für das Gebiet "nordwestlich der Ortslage für die Bereiche: Beidseitig der Heidestraße, nördlich der Dorfstraße von Heidestraße bis Nr. 17a, östlich der Gartenstraße, südlich der Austraße; ausgenommen der vorhandenen Bebauungspläne"     VO/11/2022/174  
Ö 21  
B8 T2 1Ä - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan - hier Bebauungsplan Nr. 8 Teil II 1. Änderung für das Gebiet "südöstliche Ortslage für den Bereich: Nördlich Dorfstraße ab Nr. 19 bis Ortsgrenze zu Hardebek, südlich Dorfstraße innerhalb der OD (Ortsdurchfahrt), westlich Lohweg; ausgenommen der vorhandenen Bebauungspläne"     VO/11/2022/175  
    09.06.2022 - Gemeindevertretung Hasenkrug
    Ö 21 - geändert beschlossen
   

Aufgrund der Befangenheit des Bürgermeisters übernimmt der stellv. Bürgermeister Christian Lübbers die Sitzungsleitung.

 

Beschluss:

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan

- hier Bebauungsplan Nr. 8 Teil II 1. Änderungr das Gebiet „stliche Ortslage für den Bereich: Nördlich Dorfstraße ab Nr. 19 bis Ortsgrenze zu Hardebek, südlich Dorfstraße innerhalb der OD (Ortsdurchfahrt), westlich Lohweg; ausgenommen der vorhandenen Bebauungspläne

 

Die Gemeindevertretung Hasenkrug hat in der Sitzung am 27.01.2021 den Aufstellungsbeschluss gefasst,

 

den Bebauungsplan Nr. 8 Teil II 1. Änderungr das Gebiet „stliche Ortslage für den Bereich: Nördlich Dorfstraße ab Nr. 19 bis Ortsgrenze zu Hardebek, südlich Dorfstraße innerhalb der OD (Ortsdurchfahrt), westlich Lohweg; ausgenommen der vorhandenen Bebauungspläne zu ändern.

 

1. Diese Planungsabsichten bestehen nun in der Gemeinde Hasenkrug nicht mehr, so dass der Aufstellungsbeschluss aufgehoben wird.

Das Planverfahren wird nicht weitergeführt, sondern beendet.

 

2. Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Der Planungsvertrag ist zu beenden und die bisher aufgelaufenen Kosten sind abzurechnen.

 

Bemerkung:

Aufgrund § 22 GO wäre auch Andreas Henze ausgeschlossen, er war jedoch entschuldigt.
 

Gemäß des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

Torben Aszmoneit, Bernd Aszmoneit, Jan Stahl, Julia Wodicka

Abstimmungsergebnis:

dafür

3

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 22  
B9 1Ä - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan - hier Bebauungsplan Nr. 9 1. Änderung für das Gebiet "Jedkamp für das Gebiet Lohweg 22 bis 40"     VO/11/2022/176  
N 23     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 24     Bau-, Grundstücks- und Finanzangelegenheiten