Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 06/2022/065 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen  

 
 
Bezeichnung: 06/2022/065 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen
Datum: Mo, 12.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hitzhusen
Ort: Tutzberg 16, 24576 Hitzhusen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde Teil 1      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 24.10.2022  
06/2022/063  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Anregungen, Kritik, offene Fragen      
Ö 7  
Dorfzentrum: Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise     VO/06/2022/190  
Ö 8  
Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Kommunalwahl am 14.05.2023     VO/06/2022/201  
    24.10.2022 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 15 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt und in der nächsten Sitzung behandelt.

 

   
    12.12.2022 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Es wird sich für Variante b) entschieden:

 

1. Bildung Wahlvorstand:

Die Einteilung des Wahlvorstandes für die Landtagswahl erfolgt in:

 

Variante b) 3 Schichten, bestehend aus folgenden 9 Personen:

1. Wahlvorsteherin Frau Anja Mewes

2. 1. stellvertretende Wahlvorsteherin Frau Anja Kühl

3. 2. stellvertretender Wahlvorsteher Dr. Hans-Joachim Heldt

4. Schriftführer Herr Carsten Loock

5. 1. stellvertretende Schriftführerin Frau Kirstin Kirschstein

6. 2. stellvertretende Schriftführerin Frau Nicole Colell

7. Beisitzer Herr Uwe Bestmann

8. Beisitzerin Frau Nicole Jaster

9. Beisitzerin Frau Lina Stübig

 

Folgende  Ersatzpersonen (mindestens 3) werden später benannt:

 

2. Festlegung Wahllokal:

Zum Wahllokal wird das Feuerwehrhaus, Weddelbrooker Damm 15, 24576 Hitzhusen, bestimmt.

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

---

Enthaltungen

---

 

Ö 9  
Nachträgliche Zustimmung zur Auftragsvergabe für die Erneuerung der Heizungsanlage der Kita Dorfhaus Hitzhusen.     VO/06/2022/202  
Ö 10  
2. Nachtragssatzung der Gemeinde Hitzhusen zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer     VO/06/2022/203  
Ö 11  
Enthält Anlagen
17. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/06/2022/205  
Ö 12  
11. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hitzhusen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungsanlage)     VO/06/2022/206  
Ö 13  
Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr.10 "Brüchkoppel" - Auftragsvergabe zur Leistung "Errichtung der Straßenbeleuchtung, VOB F 2022.41"     VO/06/2022/207  
Ö 14  
B12 VÄ - Veränderungssperre zu B12 - Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr     VO/06/2022/210  
Ö 15  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023     VO/06/2022/208  
Ö 16  
Einwohnerfragestunde Teil 2      
N 17     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 18     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 19     B12 - Beratung und Abstimmung über den 2. Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 12 für das Gebiet "östlich des Bebauungsplanes Nr. 10, westlich der Straße "Weddelbrooker Damm", südlich der Straße "Brookhorn"      
N 20     Beratung und Beschlussfassung zu einem Antrag auf neue Grundstückszufahrt