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Tagesordnung - 16/2023/286 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2023/286 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 25.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung      
Ö 4  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 13.09.2023  
16/2023/279  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Einwohnerfragezeit      
Ö 8  
F 21 - Abschließender Beschluss über die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan" - Empfehlung des PUMA an die GV und Beschluss der GV     VO/16/2023/481  
Ö 9  
B 24 - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan" Empfehlung des PUMA an die GV und Beschluss der GV     VO/16/2023/482  
    19.10.2023 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
    Ö 8 - (offen)
   

Nach Entscheidung und Beschlussfassung des Planungs- und Maßnahmenausschusses am

19.10.2023 (TOP 7) soll durch den Planungs- und Maßnahmenausschuss für die Gemeindevertretung die Empfehlung zum Satzungsbeschluss ausgesprochen werden. 

 

Beschluss:

Der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe empfiehlt der GV Großenaspe, folgenden Satzungsbeschluss zu fassen:

 

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“ nach § 10 BauGB

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“ abgegebenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 19.10.2023 mit folgendem Ergebnis geprüft:
     

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

siehe Abwägungsbeschluss des PUMA Großenaspe vom 19.10.2023 TOP 6

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe den Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
     
  1.      Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bad-bramstedt-land.de eingestellt ist und über den „Digitalen Atlas Nord“ des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

  

Abstimmungsergebnis bei PUMA 19.10.2023:

dafür

9

dagegen

0

Enthaltungen

1

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) war folgendes Mitglied des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

- Volker Asbahr

 

 

   
    25.10.2023 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“ nach § 10 BauGB

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“ abgegebenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 19.10.2023 mit folgendem Ergebnis geprüft:
     

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

siehe Abwägungsbeschluss des Planungs- und Maßnahmenausschusses Großenaspe vom 19.10.2023 TOP 6


Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe den Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
  2. Die Begründung wird gebilligt.
  3. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bad-bramstedt-land.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

14

dagegen

0

Enthaltungen

1

 

Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Pumptracks     VO/16/2023/485  
Ö 11  
Auftragserteilung für die "Beschaffung eines Notstrom- Zapfwellen-Generators für die Gemeinde."     VO/16/2023/486  
Ö 12  
B-Plan 28 Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 28 für das Gebiet "Scheeperredder - Kieskuhle" - Lageplan zur Klarstellung (Ergänzung zum Beschluss vom 13.09.2023 TOP 15, Vorlage VO 16/2023/475)     VO/16/2023/489  
Ö 13  
F 22 - Abschließender Beschluss über die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Gewerbegebiet nördlich der Eisenbahn Strecke , südwestlich der Brokenlander Straße, östlich des Meiereigrabens" der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2023/492  
Ö 14  
B 25 - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet "Gewerbegebiet nördlich der Eisenbahn Strecke , südwestlich der Brokenlander Straße, östlich des Meiereigrabens" nach § 10 BauGB     VO/16/2023/493  
Ö 15  
Rechtsbeistand zur Unterstützung für die Stellungnahme im BlmSchG-Verfahren gem. § 35 Abs. 2 KrWG      
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
2. Einwohnerfragezeit      
N 18     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 19     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten