Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 16/2023/286 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2023/286 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 25.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung      
Ö 4  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 13.09.2023  
16/2023/279  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Einwohnerfragezeit      
Ö 8  
F 21 - Abschließender Beschluss über die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan" - Empfehlung des PUMA an die GV und Beschluss der GV     VO/16/2023/481  
Ö 9  
B 24 - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan" Empfehlung des PUMA an die GV und Beschluss der GV     VO/16/2023/482  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Pumptracks     VO/16/2023/485  
Ö 11  
Auftragserteilung für die "Beschaffung eines Notstrom- Zapfwellen-Generators für die Gemeinde."     VO/16/2023/486  
Ö 12  
B-Plan 28 Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 28 für das Gebiet "Scheeperredder - Kieskuhle" - Lageplan zur Klarstellung (Ergänzung zum Beschluss vom 13.09.2023 TOP 15, Vorlage VO 16/2023/475)     VO/16/2023/489  
    25.10.2023 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Großenaspe hat in der Sitzung am 13.09.2023 die Satzung über die Veränderungssperre zum B-Plan 28 gefasst. Der Beschlussunterlage war ein Lageplan beigefügt, der jedoch nicht eindeutig den Geltungsbereich der Veränderungssperre darstellte.

Dies wird nun nachgeholt.

Die Satzung ändert sich hierdurch nicht, dieser Lageplan wird der Satzung beigefügt.

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Lageplan als Bestandteil der Satzung über die Veränderungssperre.

Abstimmungsergebnis:

dafür

13

dagegen

0

Enthaltungen

2

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Ö 13  
F 22 - Abschließender Beschluss über die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Gewerbegebiet nördlich der Eisenbahn Strecke , südwestlich der Brokenlander Straße, östlich des Meiereigrabens" der Gemeinde Großenaspe     VO/16/2023/492  
Ö 14  
B 25 - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet "Gewerbegebiet nördlich der Eisenbahn Strecke , südwestlich der Brokenlander Straße, östlich des Meiereigrabens" nach § 10 BauGB     VO/16/2023/493  
Ö 15  
Rechtsbeistand zur Unterstützung für die Stellungnahme im BlmSchG-Verfahren gem. § 35 Abs. 2 KrWG      
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
2. Einwohnerfragezeit      
N 18     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 19     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten