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Tagesordnung - 05/2023/064 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen  

 
 
Bezeichnung: 05/2023/064 4. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Gremium: Gemeindevertretung Hagen
Datum: Mi, 22.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hagen
Ort: Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 3  
Einwohnerfragezeit      
Ö 4  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 11.09.2023  
05/2023/059  
     
   
Ö 5  
Schleswig-Holstein Netz AG: Ausgliederung des Netzgeschäftes auf eine neue Tochtergesellschaft (Schleswig-Holstein Netz GmbH)     VO/05/2023/185  
Ö 6  
Kündigung der Aktien der SH Netz AG     VO/05/2023/191  
    22.11.2023 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung kündigt die Anteile der SH Netz AG zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Die Rückzahlung soll bis zum 15.04.2024 erfolgen.

 

Die Kündigung ist nachrichtlich der Kommunalaufsichtsbehörde des Kreises Segeberg und der des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport zur Kenntnis zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 7  
Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14.05.2023     VO/05/2023/186  
Ö 8  
5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/05/2023/187  
Ö 9  
11. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser     VO/05/2023/188  
Ö 10  
3. Nachtragssatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer     VO/05/2023/190  
Ö 11  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024     VO/05/2023/189  
Ö 12  
Verschiedenes