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Tagesordnung - 13/2023/040 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidmoor  

 
 
Bezeichnung: 13/2023/040 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidmoor
Gremium: Gemeindevertretung Heidmoor
Datum: Mo, 10.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Karl-Menken-Gemeindehaus
Ort: Moorweg 13, 24632 Heidmoor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse      
Ö 3  
Einwohnerfragezeit      
Ö 4  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 05.02.2024  
13/2023/039  
     
   
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Update Windpark Flughafen Hamburg      
Ö 7  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Heidmoor; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2024     VO/13/2024/277  
Ö 8  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Heidmoor; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2023     VO/13/2024/278  
Ö 9  
Änderung der Geschäftsordnung     VO/13/2024/279  
    10.06.2024 - Gemeindevertretung Heidmoor
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die neue Geschäftsordnung mit den folgenden Ergänzungen:

§ 4 (6) Die örtliche Presse ist von der Amtsverwaltung zu allen Sitzungen einzuladen.

 

§ 6 Nr. 7 Die Berichte durch die Ausschussvorsitzenden soll gestrichen werden.

 

Abstimmungsergebnis

dafür

7

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

 

 

Ö 10  
Weitere Vorgehensweise zu den verbliebenen Anteilen an der SH Netz AG     VO/13/2024/280  
Ö 11  
Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH - Gaskonzessionsvertrag und Gasverteilungsanlagen     VO/13/2024/281  
Ö 12  
Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH - Stromkonzessionsvertrag und Stromverteilungsanlagen     VO/13/2024/282  
Ö 13  
Information über Änderungen im Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten     VO/13/2024/283  
Ö 14  
Aufhebung des Beschlusses "Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Heidmoor" vom 08.12.2021     VO/13/2024/286  
Ö 15  
Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Heidmoor     VO/13/2024/287  
N 16     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 17     Genehmigung Freiflächenmietvertrag - Gemeinde Heidmoor - NOVEC GmbH