Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 13/2024/044 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidmoor  

 
 
Bezeichnung: 13/2024/044 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidmoor
Gremium: Gemeindevertretung Heidmoor
Datum: Mo, 09.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Karl-Menken-Gemeindehaus
Ort: Moorweg 13, 24632 Heidmoor
Anlagen:
13 GV Einladung vfg  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 4  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 09.09.2024  
13/2024/041  
     
   
Ö 5  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse      
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Vorstellung Gleichstellungsbeauftragte      
Ö 8  
Information E-Ladesäule     VO/13/2024/306  
Ö 9  
1. Einwohnerfragezeit      
Ö 10  
F-Plan - Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Heidmor     VO/13/2024/294  
    09.12.2024 - Gemeindevertretung Heidmoor
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss für einen Flächennutzungsplan

 

Beschluss:

 

bei Neuaufstellung F-Plan:

1. r das Gemeindegebiet wird ein Flächennutzungsplan aufgestellt.

Es werden folgende Planziele verfolgt:

Aufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Heidmoor

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro beauftragt werden.:

z.B. 

Kreis Segeberg , Fachdienst 61.00 - , Räumliche Planung und Entwicklung, Rosenstr. 28 a, 23795 Bad Segeberg

 

oder anderes Büro:

 

_____________

 

 

 

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung  4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

 

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

 

Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung einzuladen ist.

 

 

6. Sofern im weiteren Verfahren weitere Gutachten erforderlich werden, so sind diese einzuholen. Hierunter fallen regelmäßig rmschutzgutachten und Artenschutzgutachten.

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter

von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Zahl der

Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: 9

davon anwesend: 9

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023     VO/13/2024/295  
Ö 12  
Jahresplaner Gemeindevertretersitzungen     VO/13/2024/296  
Ö 13  
Gehwegsanierung Dorfstraße hier: Nachträgliche Zustimmung zum Abschluss eines Ingenieurvertrages     VO/13/2024/301  
Ö 14  
Änderung der Entschädigungssatzung     VO/13/2024/308  
Ö 15  
5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidmoor (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/13/2024/302  
Ö 16  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025     VO/13/2024/303  
Ö 17  
Beratung über Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung von 2 Einsatzleitwagen für die Amtswehr Bad Bramstedt-Land     VO/13/2024/304  
Ö 18  
Verlängerung der Optionsfrist zum § 2 b Umsatzsteuergesetz     VO/13/2024/305  
Ö 19  
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder      
Ö 20  
2. Einwohnerfragezeit      
N 21     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 22     Vereinbarung zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023 i. V. m. § 100 Abs. 2 EEG zum Windpark Lentföhrden WEA 1 & 2      
N 23     Verschiedenes      
N 24     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 13 GV Einladung vfg (304 KB)