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Tagesordnung - 05/2025/082 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen  

 
 
Bezeichnung: 05/2025/082 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Gremium: Gemeindevertretung Hagen
Datum: Mo, 03.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:31 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hagen
Ort: Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen
Anlagen:
05 GV Einladung vfg.  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 4  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 07.01.2025  
05/2025/086  
     
   
Ö 5  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse      
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters      
Ö 7  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 8  
1. Einwohnerfragezeit      
Ö 9  
Bestätigung der Wahl des Wehrführers     VO/05/2025/247  
Ö 10  
Bericht des Wehrführers      
Ö 11  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hagen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2024     VO/05/2025/248  
Ö 12  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hagen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2025     VO/05/2025/249  
Ö 13  
Abschluss einer Träger- und Finanzierungsvereinbarung der Kita Bärenstark in Hagen ab dem 01.01.2025     VO/05/2025/250  
Ö 14  
B3 - Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Hagen für das Gebiet "Dorfstraße weitestgehend beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße zwischen Hauptstr. 13 bis 23, Meinhop" - hier ergänzender Abwägungsbeschluss nach der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der TÖB     VO/05/2025/251  
Ö 15  
B3 - Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Hagen für das Gebiet "Dorfstraße weitestgehend beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße zwischen Hauptstr. 13 bis 23, Meinhop" - hier Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB     VO/05/2025/252  
    03.03.2025 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 15 - zurückgestellt
   

Folglich wird TOP 15 ebenfalls auf die nächste Gemeindevertretersitzung vertagt.

Nach der Beratung ist Jörn-Carsten Fock ab 20:17 Uhr wieder anwesend.

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

   
    14.05.2025 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 3 für das Gebiet „Dorfstraße weitestgehend beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße zwischen Hauptstr. 13 bis 23, Meinhop“ nach § 10 BauGB

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

 

des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Hagenr das Gebiet „Dorfstraße weitestgehend beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße zwischen Hauptstr. 13 bis 23, Meinhop

 

abgegebenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Gemeindevertretung Hagen am 23.09.2024 und ergänzend am 03.03.2025 mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Hagen vom 23.09.2024,  TOP 10 vom 14.05.2025

 

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 86 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Hagen

 

den Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Hagenr das Gebiet „Dorfstraße weitestgehend beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße zwischen Hauptstr. 13 bis 23 , Meinhop, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.

 

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bad-bramstedt-land.de <http://www.amt-bad-bramstedt-land.de>; eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) war folgender Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: rn Carsten Fock

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

6

dagegen

0

Enthaltungen

1

 

Ö 16  
Grundsatzbeschluss für den Bau eines Carports mit Lagerraum am Feuerwehrhaus     VO/05/2025/253  
Ö 17  
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder      
Ö 18  
2. Einwohnerfragezeit      
Ö 19  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 05 GV Einladung vfg. (294 KB)