Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 02/2025/127 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

 
 
Bezeichnung: 02/2025/127 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 01.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen
Anlagen:
02 GV Einladung vfg  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 4  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 08.09.2025  
02/2025/126  
     
   
Ö 5  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 8  
1. Einwohnerfragezeit      
Ö 9  
Verabschiedung eines Gemeindevertreters     VO/02/2025/365  
Ö 10  
Verpflichtung einer neuen Gemeindevertreterin     VO/02/2025/366  
Ö 11  
Jahresplaner Gemeindevertretersitzungen     VO/02/2025/367  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024     VO/02/2025/368  
Ö 13  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026     VO/02/2025/370  
Ö 14  
9. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bimöhlen (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/02/2025/372  
Ö 15  
Rücklagenbildung zur Immobiliensanierung     VO/02/2025/373  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zur Verbesserung der ÖPNV-Anbindung Bimöhlens     VO/02/2025/374  
Ö 17  
Besetzung der Ausschüsse gemäß Hauptsatzung     VO/02/2025/375  
Ö 18  
Durchführung der kommunalen Wärmeplanung     VO/02/2025/376  
Ö 19  
Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss     VO/02/2025/377  
Ö 20  
Wahl einer stellvertretenden Bürgermeisterin / eines stellvertretenden Bürgermeisters     VO/02/2025/379  
    01.12.2025 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Herr Dieter Wagner wird als 1. Stellvertreter des Bürgermeisters vorgeschlagen.

Herr Wagner erklärt im Falle einer Wahl die Wahl anzunehmen.

Es wird keine geheime Wahl beantragt; die Wahl erfolgt einvernehmlich offen durch Abstimmung.

Wahlergebnis:

Herr Dieter Wagner erklärt, dass er die Wahl zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters annimmt.

Damit ist Herr Dieter Wagner zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Bimöhlen gewählt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 
Ö 21  
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer Stellvertretung des Bürgermeisters     VO/02/2025/378  
Ö 23  
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder      
Ö 24  
2. Einwohnerfragezeit      
N 25     1. Nachtrag zur Städtebaulichen Vereinbarung bzgl. Planung/Errichtung/Betrieb Windparkprojekt Bimöhlen      
N 26     Neuvertrag finanzielle Beteiligung von Kommunen gem. § 6 Abs. Nr. 1 EEG 2023 für den Windpark Wiemersdorf Repowering      
N 27     Bürger-Windpark Wiemersdorf GmbH, Windpark Wiesental GmbH & Co. KG, Windpark Wiesental 2 GmbH & Co. KG - 2. Nachtrag zum Vertrag vom 04.12.2023/09.07.2024      
N 28     Verschiedenes      
N 29     Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 02 GV Einladung vfg (330 KB)