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Tagesordnung - 02/2012/024 Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

 
 
Bezeichnung: 02/2012/024 Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 10.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 10.09.2012  
02/2012/021  
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6     Bericht der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Finanz- und Planungsausschuss      
Ö 6.2  
Maßnahmenausschuss      
Ö 7  
Verpflichtung einer neuen Gemeindevertreterin     VO/02/2012/012  
Ö 8  
Wahl einer 2. stellv. Bürgermeisterin oder Bürgermeisters     VO/02/2012/019  
Ö 9  
Nachwahl eines Gemeindevertreters für den Maßnahmenausschuss     VO/02/2012/013  
Ö 10  
Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Maßnahmenausschuss     VO/02/2012/014  
Ö 11  
Enthält Anlagen
11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bimöhlen (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/02/2012/015  
Ö 12  
Befestigung von Straßen, Wegen und Plätzen     VO/02/2012/016  
Ö 12.1  
Parkplatz am Sportplatz      
Ö 12.2  
Ausweichstellen und Rundungen Bredenvierth      
Ö 12.3  
Kurve am Hallohberg      
Ö 12.4  
Einmündung Sandfurth in Hasenmoorer Straße      
Ö 13  
Sicherung des Kindergartengeländes und des Spielplatzes gegen Vandalismus     VO/02/2012/018  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie (Lärmaktionsplan)     VO/02/2012/017  
    10.12.2012 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Bimöhlen beschließt den bestehenden Aktionsplan vom 08.09.2008 fortzuschreiben und aufgrund der minimalen Änderungen einen 1. Nachtrag ohne eine Beteiligung der Öffentlichkeit auszuarbeiten.

Außerdem soll der Beschluss vom 27.09.2010 unter TOP 7 Bekanntgabe der Stellungnahme der Gemeinde zum A 7 Ausbau den jetzigen Beschluss ergänzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

11

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 15  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013     VO/02/2012/011  
Ö 16  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokales für die Kommunalwahl am 26. Mai 2013     VO/02/2012/010  
Ö 17  
Empfehlung des WZV auf Entschlammung der Klärteiche     VO/02/2012/020  
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 19  
Einwohnerfragestunde