Tagesordnung - 10/2016/074 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek

Bezeichnung:	10/2016/074 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek
Gremium:	Gemeindevertretung Hardebek
Datum:	Mo, 21.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dörpshus Hardebek
Ort:	Heisterberg 8, 24616 Hardebek

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Anträge zur Tagesordnung

Ö 2

Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

Ö 3

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 14.12.2015

10/2015/072

Ö 4

1. Einwohnerfragestunde

Ö 5

Bericht der Bürgermeisterin

Ö 6

Bericht der Ausschussvorsitzenden

Ö 7

Abwägungsbeschluss zur Satzung der Gemeinde Hardebek, Kreis Segeberg, über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Ergänzungssatzung) zur Abrundung (§34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB) für den Bereich "östlich der Schulstraße"

VO/10/2016/075

Ö 8

Satzungsbeschlussbeschluss über die Satzung der Gemeinde Hardebek, Kreis Segeberg, über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Ergänzungssatzung) zur Abrundung (§34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB) für den Bereich "östlich der Schulstraße"

VO/10/2016/076

Ö 9

Reparatur kleiner Saal im Dörpshus hier: Änderung der Ausführung und Vergabe zusätzlicher Arbeiten

Ö 10

Sanierung Radweg an der L 260 Richtung Flotthof

VO/10/2016/078

Ö 11

Grundsatzbeschluss zum Umbau des Garagentores vom Feuerwehrhaus

Ö 12

Übernahme der Kosten für die Erlangung von Fahrerlaubnissen zum Führen von Feuerwehrfahrzeugen mit einem Gesamtgewicht über 7,5 t

VO/10/2016/079

21.03.2016 - Gemeindevertretung Hardebek

Ö 12 - geändert beschlossen

Beschluss:

Nach einer Aussprache lässt Bürgermeisterin Jung zunächst darüber abstimmen, wer für den von Gemeindevertreterin Nicole Pump gestellten Antrag ist, den im Vertragsentwurf aufgeführten Absatz 2 in Gänze zu streichen:

Abstimmungsergebnis:

dafür	7
dagegen	1
Enthaltungen	0

Anschließend wird über die Aufnahme von Ergänzungsvorschlägen (siehe anliegenden modifizierten Vertragsentwurf) für den § 2 abgestimmt. Gleichzeitig wird damit beschlossen, auf der Grundlage des modifizierten Vertragsentwurfes Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr den Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse C zu ermöglichen.