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Tagesordnung - 16/2016/244 18. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2016/244 18. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 12.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Timm's Gasthof Großenaspe
Ort: Hauptstr. 5, 24623 Großenaspe
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 8.6.2016  
16/2016/227  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Aktueller Sachstand zum Rückbau der Kernkraftwerke in Schleswig-Holstein hier: Evtl. Einlagerung von Abfällen in der Deponie Großenaspe     VO/16/2016/341  
    12.10.2016 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung schließt sich den Inhalten des von der Landesgeschäftsstelle des Gemeindetages vorgelegten Gesprächsergebnisses vom 24.08.2016 sowie des am 30.08.2016 an das Ministerium für Energiewende gerichteten Schreibens an.

Abstimmungsergebnis:

dafür

13

dagegen

1

Enthaltungen

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Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2016     VO/16/2016/325  
Ö 9  
Nachträgliche Genehmigung der zusätzlichen Tief- und Asphaltierungsarbeiten im Westpreußenring     VO/16/2016/327  
Ö 10  
B 21 - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" - Empfehlung für die GV     VO/16/2016/333  
Ö 11  
Erteilung eines Nachtragsauftrages für den Ausbau der K 111 in Großenaspe, 3. Bauabschnitt (Steinsetzarbeiten für Borde und Gehwege)     VO/16/2016/344  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Erschließungsplanung für den Bebauungsplan Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg"     VO/16/2016/343  
Ö 13  
Abschluss eines Ingenieurvertrages für die Planungsleistungen zum Neubau eines Radweges an der K 111 zwischen Großenaspe und Bimöhlen     VO/16/2016/345  
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
2. Einwohnerfragestunde      
N 16     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 17     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 18     Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen      
N 19     Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen      
N 20     Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen      
N 21     Stundungsantrag einer Firma für die Gewerbesteuer 2015 u. 2016      
N 22     Verlängerung eines Pachtvertrages      
N 23     Abschluss eines Pachtvertrages      
N 24     Personalangelegenheiten: Einstellung eines neuen Hausmeisters für die Grundschule, sowie die Sporthalle Großenaspe      
N 25     Verschiedenes