Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 01/2016/050 Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Armstedt  

 
 
Bezeichnung: 01/2016/050 Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Armstedt
Gremium: Gemeindevertretung Armstedt
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Armstedt
Ort: Am Wiesenhof 5, 24616 Armstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26.09.2016  
01/2016/047  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)     VO/01/2016/132  
    28.11.2016 - Gemeindevertretung Armstedt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt eine Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) gegenüber dem zuständigen Finanzamt abzugeben mit der Erklärung, für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 01. Januar 2021 ausgeführten Leistungen weiterhin nach § 2 Absatz 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung anzuwenden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 8  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017     VO/01/2016/133  
Ö 9  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr     VO/01/2016/136  
Ö 10  
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Armstedt (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/01/2016/137  
Ö 11  
Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Armstedt, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer     VO/01/2016/138  
Ö 12  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017     VO/01/2016/139  
Ö 13  
Erlass einer neuen Hauptsatzung     VO/01/2016/140  
Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten (siehe Anlage)