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Tagesordnung - 11/2016/070 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug  

 
 
Bezeichnung: 11/2016/070 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug
Gremium: Gemeindevertretung Hasenkrug
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hasenkrug
Ort: Dorfstr. 9, 24616 Hasenkrug

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Beantwortung von Einwohnerfragen      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08.09.2016  
11/2016/068  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017     VO/11/2016/105  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)     VO/11/2016/106  
Ö 8  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr     VO/11/2016/110  
Ö 9  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hasenkrug (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/11/2016/111  
Ö 10  
Übernahme des Defizits der Gebührenausgleichsrücklage für die Abwasserentsorgung aus allgemeinen Haushaltsmitteln     VO/11/2016/112  
    08.12.2016 - Gemeindevertretung Hasenkrug
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Richtigkeit der Gebührenkalkulation wird von allen anwesenden Gemeindevertretern in erheblichem Maße angezweifelt. Aus diesem Grund wird das Amt aufgefordert, die Kalkulation umfangreich zu prüfen und für das Ehrenamt klar und verständlich darzulegen. Weiter soll externer Sachverstand auf Rechnung des Amtes eingekauft werden. Die Rückmeldung soll zeitnah erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

   
    13.02.2017 - Gemeindevertretung Hasenkrug
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Nach einer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung, die in den Jahren 2014 bis 2016 in der Gebührenausgleichsrücklage für die Abwasserentsorgung insgesamt aufgelaufenen Defizite aus allgemeinen Haushaltsmitteln zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

1

 

Ö 11  
Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Hasenkrug, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer     VO/11/2016/113  
Ö 12  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017     VO/11/2016/114  
Ö 13  
Ertüchtigung der Abwasservakuum- und pumpstation für die Gemeinden Hasenkrug/Hardebek hier: Auftragsvergabe für die Anlagen- und EMSR-Technik     VO/11/2016/115  
Ö 14  
Erweiterung der Vakuum-Entsorgungsleitung in der Kampstraße     VO/11/2016/116  
N 15     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 16     Bau-, Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 17     Genehmigung eines Kaufvertrages      
N 18     Zustimmung zur Ergänzung eines Kaufvertrages