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Tagesordnung - 16/2016/252 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2016/252 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Timm's Gasthof Großenaspe
Ort: Hauptstr. 5, 24623 Großenaspe
Anlagen:
16 Anlage Schließanlage Sporthalle  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 12.10.2016  
16/2016/244  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017     VO/16/2016/346  
    14.12.2016 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a)Wahlvorstand:

Zur Berufung in den Wahlvorstand anlässlich der Landtagswahl am 07. Mai 2017 werden vorgeschlagen.

1.WahlvorsteherWilli Wisser

2.Stellv. WahlvorsteherBjörn Hammerich

3.SchriftführerThomas Timm

4.Stellv. SchriftführerRonny Niklas

5.BeisitzerFriedrich-Karl Ulrich

6.BeisitzerRüdiger Hein

Ersatzmitglieder:

1. ErsatzpersonMichael Stenzel

2. ErsatzpersonGunnar Stenzel

3. ErsatzpersonHans-Rainer Holtorf

4. ErsatzpersonChristine Niklas

5. ErsatzpersonKarsten Frese

 

b)Wahllokal

Zum Wahllokal für die Landtagswahl wird folgendes Wahllokal bestimmt:

Feuerwehrhaus

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

16

dagegen

0

Enthaltungen

0

 
Ö 8  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)     VO/16/2016/347  
Ö 9  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr     VO/16/2016/350  
Ö 10  
Antrag Jugendfeuerwehr Großenaspe auf Erhöhung der jährlichen Zuwendung     VO/16/2016/356  
Ö 11  
Genehmigung der Auftragsvergabe des 1. und 2. Nachtrages an Fa. Wieben - Ertüchtigung Wasserwerk -     VO/16/2016/358  
Ö 12  
Genehmigung der Auftragsvergabe des 3. Nachtrages an Fa. Wieben - Ertüchtigung Wasserwerk     VO/16/2016/366  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Auftragsvergabe zur Ertüchtigung Wasserwerk - Anlagenbau und EMSR-Technik -     VO/16/2016/375  
Ö 14  
Genehmigung der Auftragsvergabe zu Erneuerung Druchlass Am Klint - Fa. HMH     VO/16/2016/361  
Ö 15  
Erteilung eines 5. Nachtragsauftrages für den Ausbau der K 111 in Großenaspe     VO/16/2016/362  
Ö 16  
Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Großenaspe, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer     VO/16/2016/365  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Bau eines Radweges an der K 111 zwischen Großenaspe und Bimöhlen hier: Festlegung der Ausbauvariante 2     VO/16/2016/369  
Ö 18  
Ausbau der K 111 in Großenaspe -Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Kreis Segeberg und der Gemeinde Großenaspe-     VO/16/2016/367  
Ö 19  
Einrichtung einer 30 km/h-Zone zur Verkehrsberuhigung      
Ö 20  
9. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2016/370  
Ö 21  
10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe / Ortsteil Brokenlande (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/16/2016/371  
Ö 22  
12. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)     VO/16/2016/372  
Ö 23  
Antrag des Großenasper Sportvereins auf Erweiterung der Schließanlage der Sporthalle (siehe Anlage)      
Ö 24  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017     VO/16/2016/373  
Ö 25  
Verschiedenes      
Ö 26  
2. Einwohnerfragestunde      
N 27     Gewährung einer Entschädigung für den Beauftragten für die Betreuung und Integration der Migranten      
N 28     Grundstücksangelegenheiten      
N 28.1     Festlegung des Kaufpreises für Grunderwerb Radwegbau an der K 111      
N 28.2     Ermächtigung zum Abschluss von Kaufverträgen      
N 28.3     Veräußerung einer Teilfläche an der Alten Dorfstraße      
N 29     Personalangelegenheiten      
N 29.1     Abschluss eines weiteren befristeten Arbeitsvertrages mit dem Bauhofmitarbeiter Herrn Dieter Schütt      
N 30     Verschiedenes      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16 Anlage Schließanlage Sporthalle (495 KB)