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Tagesordnung - 05/2016/053 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen  

 
 
Bezeichnung: 05/2016/053 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Gremium: Gemeindevertretung Hagen
Datum: Mo, 12.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hagen
Ort: Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen
Anlagen:
16 Anlage Schließanlage Sporthalle  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 06.06.2016  
05/2016/049  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 6  
Vergabe Winterdienst 2016/2017     VO/05/2016/072  
Ö 7  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017     VO/05/2016/074  
    12.12.2016 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Daraufhin ergeht folgender Beschluss:

a)Wahlvorstand:

Zur Berufung in den Wahlvorstand anlässlich der Landtagswahl am 07. Mai 2017 werden vorgeschlagen.

  1. Wahlvorsteher:Delf Hauschildt
  2. Stellv. WahlvorsteherFrank Kwiatkowski
  3. 2. stellv. WahlvorsteherJürgen Greiner
  4. SchriftführerManfred Ramm
  5. Stellv. SchriftführerinIna Klose
  6. 2. stellv. SchriftführerDetlef Bauer
  7. BeisitzerHeinz Polenz
  8. BeisitzerJörn Karsten Fock
  9. BeisitzerDennis Ermoneit

Ersatzmitglieder:

1. ErsatzpersonRene Döring

2. ErsatzpersonMatthias Behnsen

3. ErsatzpersonThoma Liebschner

4. ErsatzpersonNadine Schwartzkopf

 

b)Wahllokal

Zum Wahllokal für die Landtagswahl wird folgendes Wahllokal bestimmt:

Dorfhaus, Hitzhusener Straße 20 a

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

6

dagegen

0

Enthaltungen

0

 
Ö 8  
Vereinbarung Trägerwechsel zum 01.01.2017     VO/05/2016/076  
Ö 9  
Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Kameradschaftskasse der Feuerwehr     VO/05/2016/077  
Ö 10  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr     VO/05/2016/081  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)     VO/05/2016/075  
Ö 12  
5. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser     VO/05/2016/082  
Ö 13  
12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/05/2016/083  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2016     VO/05/2016/073  
Ö 15  
Antrag vom SV Hagen auf einen Finanzzuschuss in 2017     VO/05/2016/084  
Ö 16  
Neuanschaffung einer Schaukel     VO/05/2016/085  
Ö 17  
Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Hagen, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer     VO/05/2016/086  
Ö 18  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017     VO/05/2016/089  
Ö 19  
Genehmigung der Auftragsvergabe zu 1. Nachtrag Granit Bau - Kanalsanierung Hagen      
Ö 20  
Verschiedenes      
N 21     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 22     unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen      
N 23     Verlängerung eines Fischereipachtvertrages      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16 Anlage Schließanlage Sporthalle (495 KB)