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Tagesordnung - 01/2017/057 18. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Armstedt  

 
 
Bezeichnung: 01/2017/057 18. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Armstedt
Gremium: Gemeindevertretung Armstedt
Datum: Mo, 27.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:34 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Armstedt
Ort: Am Wiesenhof 5, 24616 Armstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26.06.2017  
01/2017/054  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Armstedt; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018     VO/01/2017/163  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2017     VO/01/2017/154  
Ö 9  
B2 Teil 1 2.Änderung - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 Teil 1     VO/01/2017/158  
    27.11.2017 - Gemeindevertretung Armstedt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Armstedt hat am 26.06.2017 unter Tagesordnungspunkt 11 den Beschluss gefasst, für den Bebauungsplan Nr. 2 Teil 1 eine 2. Änderung durchzuführen. Hintergrund war zu diesem Zeitpunkt die geplante Erweiterung des Feuerwehrhauses in nördlicher Richtung. Diese Erweiterung wäre ohne eine Erweiterung des Bebauungsplanes nicht möglich gewesen.

 

In dem Beschluss vom 26.06.2017 wurde jedoch der Vorbehalt beschlossen, das Planverfahren erst dann zu starten, wenn sich die Ideen der Gemeinde so weit konkretisiert haben und eindeutig fest steht, dass die gewünschte Erweiterung eine B-Plan-Änderung erforderlich macht.

 

Auf Nachfrage von Frau Scheunemann teilte die Bürgermeisterin am 19.10.2017 mit, dass der Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes aufgehoben werden kann.

 

Die Aufhebung des Planverfahrens zur 2. Änderung des B-Planes Nr. 2 Teil 1  wird nun durch die Gemeindevertretung beschlossen und damit das B-Plan-Änderungs-Verfahren beendet.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018     VO/01/2017/159  
Ö 11  
Genehmigung für die Beauftragung der Leistungsphase 1-9 der HOAI für das Projekt Anbau an Feuerwehrhaus     VO/01/2017/160  
Ö 12  
Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Armstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)     VO/01/2017/161  
Ö 13  
Verschiedenes      
N 14     Personalangelegenheiten - Pflege der Außenanlagen