Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 03/2018/048 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel  

 
 
Bezeichnung: 03/2018/048 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel
Gremium: Gemeindevertretung Borstel
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Borstel
Ort: Hagener Weg 2 a, 24616 Borstel
Anlagen:
2018-02-20 Einnahme- u. Ausgaberechnung 2017 FF Borstel  
2018-02-20 Einnahme- u. Ausgabeplan 2018 FF Borstel  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
1. Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 28.11.2017  
03/2017/046  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 6  
Bildung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 06.05.2018 und Festlegung des Wahllokals     VO/03/2017/104  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2016     VO/03/2018/105  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2015     VO/03/2018/106  
Ö 9  
Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr     VO/03/2018/111  
Ö 10  
vB2 1.Ä - vorhabenbezogener B-Plan 2 1.Änderung - Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Planungsziele für die Änderung des vorhabenbezogenen B-Plan 2     VO/03/2018/107  
    27.02.2018 - Gemeindevertretung Borstel
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

rgermeister Badde erläutert die Hintergründe.

 

Folge:

Die Planungsziele der Gemeinde sind anzupassen.

Das neue (reduzierte) Planungsziel ist demnach nur die Erweiterung der Teststrecke.

 

Beschluss:

1.bei Änderung eines Bebauungsplanes:

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 2 r das Gebiet „Rodmanns-Damm; zwischen der Hauptstraße (L295) und der Bahntrasse sollte lt. Beschluss der GV vom 20.03.2017 wie folgt geändert und erweitert werden:

Eirrichtung eines Prüflabors sowie Erweiterung der Abrollstrecke.

 

Dieses Planungsziel wird nun geändert in :

Erweiterung der Abrollstrecke

 

2.Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)

 

3.Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden bleibt das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 -

umliche Planung und Entwicklung

Hamburger Straße 30

23795 Bad Segeberg

weiterhin beauftragt.

 

Die Änderung /Reduzierung des Planungsziels ist mitzuteilen.

 

 

4.Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung  (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.

 

5.Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

 

6.Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 11  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Borstel; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2017     VO/03/2018/110  
Ö 12  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Borstel; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018     VO/03/2018/112  
Ö 13  
Grundsatzentscheidung zur Einführung eines 2. stellvertretenden Wehrführers     VO/03/2018/113  
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
2. Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-02-20 Einnahme- u. Ausgaberechnung 2017 FF Borstel (80 KB)      
Anlage 2 2 2018-02-20 Einnahme- u. Ausgabeplan 2018 FF Borstel (76 KB)