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Tagesordnung - 08/2018/005 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf  

 
 
Bezeichnung: 08/2018/005 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf
Gremium: Gemeindevertretung Wiemersdorf
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Restaurant Hausmannspost
Ort: Kieler Str. 75, 24649 Wiemersdorf
Anlagen:
08 zu TOP 8  
08 zu TOP 9  
08 zu TOP 17  
08 zu TOP 18  
08 zu TOP 24  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 28.06.2018  
08/2018/002  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Fragestunde für Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter      
Ö 8  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder für die ständigen Ausschüsse (siehe Anlage)      
Ö 9  
Informationen über die Nichtanzeige von Ausschließungsgründen gemäß § 22 GO (Gemeindeordnung) und Entscheidung über die evtl. Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens (siehe Anlage)      
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2018     VO/08/2018/013  
Ö 11  
Anpassung der Übungsleiterentschädigung gemäß Richtlinie des Kreises Segeberg     VO/08/2018/014  
Ö 12  
Neubau Kinderkrippe, hier Auftragsvergabe zu Nachtrag N1 Fa Offen und Harder     VO/08/2018/015  
Ö 13  
MarktTreff - hier nachträgliche Genehmigung von Nachtrag 4 + 5 zu Heizungs- und Sanitärarbeiten     VO/08/2018/016  
Ö 14  
MarktTreff - 4. Ergänzung zum Planungsleistung Büro Gebr. Schmidt     VO/08/2018/017  
Ö 15  
MarktTreff - hier Auftragsvergabe zu 2. Nachtrag Elektro     VO/08/2018/020  
Ö 16  
MarktTreff - Auftragsvergabe Außenbeleuchtung     VO/08/2018/021  
Ö 17  
Antrag der SPD betr. des Freibades (siehe Anlage)      
Ö 18  
Antrag der BfW-Fraktion zur Erstellung eines Dorfentwicklungsplanes (siehe Anlage)      
Ö 19  
Bauleitplanung - Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes     VO/08/2018/031  
Ö 20  
Grundsatzbeschluss für Bebauungspläne - Prüfung von Versickerungsmöglichkeiten für Oberflächenwasser     VO/08/2018/023  
Ö 21  
Grundsatzbeschluss über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Kapazitätserweiterung der Klärteichanlage     VO/08/2018/024  
Ö 22  
Auftragserweiterung im Zuge der Kanalsanierungsarbeiten, I. Bauabschnitt     VO/08/2018/025  
Ö 23  
Kanalsanierung in der Neuen Dorfstraße und im Assbrook, II. Bauabschnitt     VO/08/2018/029  
Ö 24  
Antrag der BfW-Fraktion zur Festlegung des nächsten Bauabschnittes der Kanalsanierung (siehe Anlage)      
Ö 25  
Eventuelle Änderung der Entschädigungssatzung aufgrund der Änderung der landesweiten Entschädigungsverordnung für freiwillige Feuerwehren -EntschVO-fF- (Aufwandsentschädigung Wehrführer, Stellvertreter und Gerätewart)     VO/08/2018/022  
Ö 26  
Grundsatzbeschluss zur Anschaffung einer Abgasabsauganlage im Feuerwehrgerätehaus     VO/08/2018/030  
    26.09.2018 - Gemeindevertretung Wiemersdorf
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Installation einer Abgasabsauganlage im Feuerwehrhaus gemäß der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 49 der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse Nord (HFUK Nord) nach DIN 14 572, die bereits in der Baugnehmigung vom 30.05.2011 anlässlich der Erweiterung des Feuerwehrhauses gefordert wurde, aber bisher nicht umgesetzt wurde.

 

Gleichzeitig soll seitens der Gemeinde an das Amt ein Antrag auf Kostenübernahme von 1/3 dieser Kosten gestellt werden, da 2/3 des Feuerwehrhauses mit Fahrzeugen der Gemeinde und 1/3 mit dem Einsatzleitfahrzeug der Amtswehr belegt wird.

 

r diese Maßnahme sind Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € in den Haushalt 2019 einzustellen.

 

Bei Zusage des Amtes zur Kostenbeteiligung von 1/3 der Kosten sind Einnahmen in Höhe von ca. 3.333 € im Haushalt 2019 einzuplanen.

 

Ergebnisprotokoll-Nr. 2018/03/26

Abstimmungsergebnis:

dafür

12

dagegen

---

Enthaltungen

---

 

Ö 27  
Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges (z.B. Gruppenfahrzeug LF 16/12)     VO/08/2018/028  
Ö 28  
Antrag der BfW auf Ankauf von Grundstücken      
N 29     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 30     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 08 zu TOP 8 (39 KB)      
Anlage 2 2 08 zu TOP 9 (70 KB)      
Anlage 3 3 08 zu TOP 17 (91 KB)      
Anlage 4 4 08 zu TOP 18 (54 KB)      
Anlage 5 5 08 zu TOP 24 (56 KB)