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Tagesordnung - 02/2013/028 konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

 
 
Bezeichnung: 02/2013/028 konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 17.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung     VO/02/2013/036  
Ö 3  
Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes     VO/02/2013/037  
Ö 4  
Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters     VO/02/2013/038  
Ö 5  
Fraktionen der Gemeindevertretung 5.1 Feststellung der vorhandenen Fraktionen und ihrer Zusammensetzung 5.2 Bekanntgabe der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden durch die Fraktion     VO/02/2013/039  
Ö 6  
Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters     VO/02/2013/040  
    17.06.2013 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a)      r die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der BWG-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

rgermeister Schirrmacher bittet um Vorschläge für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters.

 

Vorgeschlagen wird von der BWG-Fraktion:

 

Helga Pahl-Hagen

 

rgermeister Schirrmacher fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.

 

In offener Abstimmung erhält Frau Pahl-Hagen

 

9 Stimmen dafür, 1 Enthaltung.

 

Damit ist Frau Pahl-Hagen zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. Frau Pahl-Hagen nimmt die Wahl an.

 

b)      r die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der CDU-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

 

Sodann bittet Bürgermeister Schirrmacher um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.

 

Vorgeschlagen wird von der CDU-Fraktion:

 

Reimer Wagner

 

rgermeister Schirrmacher fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.

 

In offener Abstimmung erhält Herr Wagner

 

9 Stimmen dafür, 1 Enthaltung.

 

Damit ist Herr Wagner zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Herr Wagner nimmt die Wahl an.

 

Ö 7  
Ernennung und Vereidung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters     VO/02/2013/041  
Ö 8  
Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung     VO/02/2013/042  
Ö 9  
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse 1. Antrag zum Wahlverfahren 2. Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung     VO/02/2013/043  
Ö 10  
Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder     VO/02/2013/044  
Ö 11  
Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter     VO/02/2013/045  
Ö 12  
Wahl der Stellvertretenden bzw. des Stellvertretenden für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister im Amtsausschuss     VO/02/2013/046  
Ö 13  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung eines Wahllokals für die Bundestagswahl     VO/02/2013/033  
Ö 14  
Bennenung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014 - 2018     VO/02/2013/034  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2012     VO/02/2013/032  
Ö 16  
Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012     VO/02/2013/035  
Ö 17  
Anpassung an die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes     VO/02/2013/031  
Ö 18  
Sanierung der Bäckerbrücke      
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter