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Tagesordnung - 03/2019/010 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel  

 
 
Bezeichnung: 03/2019/010 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel
Gremium: Gemeindevertretung Borstel
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Borstel
Ort: Hagener Weg 2 a, 24616 Borstel
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
1. Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 25.06.2019  
03/2019/008  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 6  
Stellungnahme der Gemeinde zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2012 - 2017     VO/03/2019/053  
Ö 7  
Erlass einer neuen Hauptsatzung für die Gemeinde Borstel     VO/03/2019/045  
Ö 8  
Sport- und Kulturförderung/ Vereinsförderung - Anteilige Übernahme der von den ortsansässigen Vereinen an den SV Brokstedt zu entrichtenden Benutzungsgebühren im Rahmen der außerschulischen Nutzung     VO/03/2019/037  
Ö 9  
Erlass einer neuen Hundesteuersatzung für die Gemeinde Borstel     VO/03/2019/044  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2018     VO/03/2019/052  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2019     VO/03/2019/043  
Ö 12  
9. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Borstel (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/03/2019/050  
Ö 13  
Beschlussfassung über die Höhe der Verzinsung des Anlagekapitals für die Abwasserversorgungseinrichtung     VO/03/2019/049  
    26.11.2019 - Gemeindevertretung Borstel
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den kalkulatorischen Zinssatz für die kostenrechnende Einrichtung Abwasser ab 01.01.2020 von bisher 1,5 % auf 0,5 % festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

6

dagegen

0

Enthaltungen

0

 
Ö 14  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020     VO/03/2019/051  
Ö 15  
B 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 für die Ausweisung einer Fläche für die Aufstellung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf dem Gebiet der "Kußwiese", südlich der Bahnstrecke, nordwestlich der Klärteichanlage" der Gemeinde Borstel     VO/03/2019/054  
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
2. Einwohnerfragestunde      
N 18     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten