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Tagesordnung - 06/2021/041 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen  

 
 
Bezeichnung: 06/2021/041 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleine Sporthalle an der Grundschule
Ort: kleine Sporthalle

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde Teil 1      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 10.12.2020 und 18.01.2021  
06/2021/040  
     
   
Ö 4  
Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Anregungen, Kritik, offene Fragen      
Ö 7  
Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr     VO/06/2021/119  
Ö 8  
B 10 - Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Brüchkoppel" der Gemeinde Hitzhusen für das Gebiet "südlich der Straße Brookhorn, westlich der Straße Weddelbrooker Damm, auf der "Brüchkoppel" "     VO/06/2021/122  
    11.02.2021 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

r die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10 „Brüchkoppel“ der Gemeinde Hitzhusen für das Gebiet „dlich der Straße Brookhorn, westlich der Straße Weddelbrooker Damm, auf der „Brüchkoppel“ ““ wurde die Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt.

Die Planunterlagen lagen im Zeitraum vom 18.01.2021 bis 02.02.2021 öffentlich aus.

 

Die Träger öffentlicher Belange wurden am 12.01.2021 aufgefordert, eine Stellungnahme abzugeben.

 

Seitens der Träger öffentlicher Belange und der Privatpersonen wurden Stellungnahmen abgegeben, die nun durch die Gemeindevertretung Hitzhusen abzuwägen sind.

 

Abwägungsbeschluss:

Zur

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Brüchkoppel“ der Gemeinde Hitzhusen für das Gebiet „dlich der Straße Brookhorn, westlich der Stre Weddelbrooker Damm, auf der „Brüchkoppel“

wurden folgende Anregungen vorgebracht.

 

Diese Anregungen von Privatpersonen und TÖB nach der öffentlichen Auslegung vor dem endgültigen Beschluss werden durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen am 11.02.2021 wie folgt abgewogen:

 

Datum und Absender

(TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

13.01.2021

Schleswig-Holstein Netz AG

Wir halten unsere Stellungnahme vom 20.10.2020 hiermit aufrecht.

Die Stellungnahme vom 20.10.2020 wurde bereits in der Planzeichnung durch die Festsetzung der genschten Fläche berücksichtigt.

02.02.2021

Kreis Segeberg,

Fachabteilungen:

Tiefbau,

Untere Bauaufsichtsberde, Vorbeugender Brandschutz,

Kreisplanung,

Untere Denkmalschutzberde, Untere Naturschutzbehörde, Wasser - Boden - Abfall für SG Abwasser,

SG Gewässerschutz,

SG Bodenschutz,

SG Grundwasserschutz, SG Abfall, SG Geothermie, Umweltbezogener Gesundheitsschutz, Sozialplanung, Verkehrsbehörde

 

Tiefbau:

Keine Anregungen

 

Keine Abwägung erforderlich.

Untere Bauaufsichtsberde:

Keine Bedenken.

 

Keine Abwägung erforderlich.

Vorbeugender Brandschutz:

Die brandschutztechnischen Anforderungen zur 1. Beteiligung behalten weiterhin ihre Gültigkeit. Die erforderliche Löschwassermenge und die Art der Sicherstellung ist konkret anzugeben!

 

Die Begründung wird entsprechend ergänzt.

Kreisplanung:

Keine Anregungen.

 

Keine Abwägung erforderlich.

Untere Denkmalschutzberde:

Keine Bedenken.

 

 

Keine Abwägung erforderlich.

Untere Naturschutzbehörde:

Keine Stellungnahme.

 

Keine Abwägung erforderlich.

Wasser - Boden - Abfall:

SG Abwasser

Keine Bedenken.

 

SG Gewässerschutz

Keine Bedenken.

 

SG Bodenschutz

Keine Bedenken.

 

SG Grundwasserschutz

Keine Bedenken.

 

SG Abfall

Keine Stellungnahme.

 

SG Geothermie

Keine Bedenken.

 

 

Keine Abwägung erforderlich.

 

 

Keine Abwägung erforderlich.

 

 

Keine Abwägung erforderlich.

 

 

Keine Abwägung erforderlich.

 

 

Keine Abwägung erforderlich.

 

 

Keine Abwägung erforderlich.

Umweltbezogener Gesundheitsschutz:

Keine Stellungnahme.

 

Keine Abwägung erforderlich.

Sozialplanung:

Keine Stellungnahme.

 

Keine Abwägung erforderlich.

Verkehrsbehörde:

Es ist beabsichtigt, die Planstraße des Neubaugebietes als Mischverkehrsfläche zu gestalten. Falls die Absicht besteht, die Planstraße als verkehrsberuhigten Bereich („Spielstraße“) auszuweisen, bedarf dies eines gesonderten Verfahrens, welches vor dem Ausbau der Straße bei der Verkehrsaufsicht Segeberg zu beantragen ist (da hier noch Verschwenkungen, Parkflächen etc. abgestimmt werden müssen).

 

Wird zur Kenntnis genommen und zum gegebenen Zeitpunkt beachtet.

22.01.2021

Gemeinde Weddelbrook

Keine Einwände.

Keine Abwägung erforderlich

22.01.2021

Nikolas Gehringer

siehe Anlage

Die Stellungnahme wird zur

Kenntnis genommen.

 

zu 1.:

Da hier lediglich ein moderater Geschosswohnungsbau mit einer maximalen First-und Traufhe entsteht, die dem übrigen Planbereich entspricht, sind die Auswirkungen auf die Umgebung als äerst gering zu betrachten. Eine Wertminderung des genannten Grundstückes 29/10 ist aus Sicht der Gemeinde nicht gegeben.

 

zu 2.:

Es wird nicht davon ausgegangen, dass ausschließlich ältere Bürger den moderaten Geschosswohnungsbau bewohnen werden, da dieser ebenso von jungen bewohnt werden könnte, die noch kein Wohneigentum bilden möchten. Der Idee vom Leben auf dem Dorf steht die Planung in keiner Weise entgegen.

 

zu 3.:

Die Gemeinde nimmt die Argument, die für andere Standorte des Geschosswohnungsbaus sprechen, zur Kenntnis. Der vorgesehene Standort des moderaten Geschosswohnungsbaus wird seitens der Gemeinde weiterhin als sinnvoll erachtet und geht mit der größtglichen Schonung der bestehenden, umliegenden Bebauung einher. An der Planung wird festgehalten.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

12

dagegen

---

Enthaltungen

---

 

Ö 9  
Abschluss eines Ingenieurvertrages zur Planung und Begleitung der Erschließung des Baugebietes B-Plan Nr. 10 "Brüchkoppel"     VO/06/2021/124  
Ö 10  
B11 - Ergänzender Beschluss zum Aufstellungsbeschluss vom 10.12.2020 für den Bebauungsplan Nr. 11 für das Gebiet "östlich der Straße "Weddelbrooker Damm", westlich der Straße "Tutzberg", südlich der Schulstraße, nördlich der Sportstätten" - Überleitung des Bauleitplanverfahrens in ein Verfahren nach §13 a BauGB     VO/06/2021/127  
Ö 11  
B11 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 11 für das Gebiet "östlich der Straße "Weddelbrooker Damm", westlich der Straße "Tutzberg", südlich der Schulstraße, nördlich der Sportstätten"     VO/06/2021/123  
Ö 12  
Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hitzhusen     VO/06/2021/125  
Ö 13  
Beschluss über die Annahme des Ortsentwicklungskonzeptes der Gemeinde Hitzhusen     VO/06/2021/126  
Ö 14  
Einwohnerfragestunde Teil 2      
N 15     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 16     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 17     Erwerb eines bebauten Grundstücks