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Tagesordnung - 16/2023/274 1. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2023/274 1. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:53 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe
Anlagen:
2023-07-27 Kläranlage Großenaspe  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder      
Ö 3  
Einwohnerfragezeit      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 22.02.2023 und 12.04.2023      
Ö 5  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
B4 1Ä - Beratung und Beschluss über die 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den B-Plan 4 1.Änderung (Gebiet hinter Johann-Hinrich-Fehrs-Straße - zwischen Johann-Hinrich-Fehrs-Straße, Scheeperredder und Schmiedekamp)     VO/16/2023/459  
Ö 8  
B4 1Ä - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Erweiterung und Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "hinter der Johann-Hinrich-Fehrs-Straße - zwischen Johann-Hinrich-Fehrs-Straße, Scheeperredder und Schmiedekamp"     VO/16/2023/460  
Ö 9  
F 22 - Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet nördlich der Eisenbahn Strecke, südwestlich der Brokenlander Straße, östlich des Meiereigrabens" - Abwägungsbeschluss     VO/16/2023/450  
Ö 10  
F 25 und B 27 - Beratung und Beschlussfassung über die Entwürfe zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe und des Bebauungsplanes Nr. 27 "Halloh 2" für die Ausweisung eines Sondergebietes Bildung, Landwirtschaft und Ökologie für das Gebiet "nördlich des Naturschutzgebietes Halloher Moor, Brandsheide und Köster Moor, südlich des Halloher Geheges" für die weiteren Verfahrensschritte     VO/16/2023/461  
Ö 11  
F 28 - "Nordöstlich Am Kätnerredder, südöstlich Heidmühler Weg am Sportplatzgelände (Pumptrack Großenaspe)" - Aufstellungsbeschluss     VO/16/2023/463  
Ö 12  
B 32 - "Nordöstlich Am Kätnerredder, südöstlich Heidmühler Weg am Sportplatzgelände (Pumptrack Großenaspe)" - Aufstellungsbeschluss     VO/16/2023/462  
Ö 13  
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes zum Umbau der Teichkläranlage Großenaspe in eine technische Anlage anhand einer Präsentation durch das Planungsbüro Ingenieurgesellschaft Siebert & Partner mbH     VO/16/2023/457  
Ö 14  
Umbau der Teichkläranlage Großenaspe in eine technische Anlage hier: a) Zustimmung zum Anschluss der Schmutzwasserentwässerung der Gemeinde Bimöhlen an die neue Kläranlage in Großenaspe b) Auftragserweiterung und Abruf der weiteren Leistungsphasen 4 bis 9 für die Ingenieurleistungen     VO/16/2023/449  
    06.07.2023 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Es wird beschlossen, dass dem Anschluss der Schmutzwasserentwässerung der 

    Gemeinde Bimöhlen an die neue Kläranlage in Großenaspe zugestimmt wird.

 

b) Hinsichtlich der Auftragserweiterung und dem Abruf der weiteren Leistungsphasen 4

    bis 9 für die Ingenieurleistungen wird folgendes beschlossen:

 

Für die Leistungsphase 3 des Abschnittes Ingenieurbauwerke wird der Prozentsatz von 22 auf 28 % erhöht. Für die Leistungsphase 3 des Abschnittes Technische Ausrüstung wird der Prozentsatz von 12 auf 15 % erhöht. Die sonstigen Konditionen des bestehenden Ingenieurvertrages vom 03.11./15.12.2020 bleiben unverändert.

Die zusätzlichen Kosten werden zwischen der Gemeinde Großenaspe und der Gemeinde Bimöhlen zu jeweils 50 % aufgeteilt. Gleichermaßen werden die Kosten für das bereits abgerechnete gewässerökologische Gutachten in Höhe von 9.684,12 € (brutto) zu jeweils 50 % zwischen den Gemeinden aufgeteilt.

 

Des Weiteren wird beschlossen die weiterführenden Leistungsphasen 4 bis 9 aus dem vorgenannten Vertrag mit dem Büro ISP abzurufen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

0

Enthaltungen

1

 

   
    13.09.2023 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Bernd Konrad erläutert den Sachverhalt. Er erläutert insbesondere den Zusammenschluss mit der Gemeinde Bimöhlen. Die Nachbargemeinde wird auf eigene Kosten mit einer Druckrohrleistung an die neue Kläranlage angeschlossen und zahlt die Kosten für die Erweiterung der Anlage.

 

Beschluss:

a) Es wird beschlossen, dass dem Anschluss der Schmutzwasserentwässerung der Gemeinde Bimöhlen an die neue Kläranlage in Großenaspe zugestimmt wird.

b) Hinsichtlich der Auftragserweiterung und dem Abruf der weiteren Leistungsphasen 4 bis 9 für die Ingenieurleistungen wird folgendes beschlossen:

r die Leistungsphase 3 des Abschnittes Ingenieurbauwerke wird der Prozentsatz von 22 auf 28 % erhöht. Für die Leistungsphase 3 des Abschnittes Technische Ausrüstung wird der Prozentsatz von 12 auf 15 % erhöht. Die sonstigen Konditionen des bestehenden Ingenieurvertrages vom 03.11./15.12.2020 bleiben unverändert.

Die zusätzlichen Kosten werden zwischen der Gemeinde Großenaspe und der Gemeinde Bimöhlen zu jeweils 50 % aufgeteilt. Gleichermaßen werden die Kosten für das bereits abgerechnete gewässerökologische Gutachten in Höhe von 9.684,12 € (brutto) zu jeweils 50 % zwischen den Gemeinden aufgeteilt.

Des Weiteren wird beschlossen die weiterführenden Leistungsphasen 4 bis 9 aus dem vorgenannten Vertrag mit dem Büro ISP abzurufen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

17

dagegen

--

Enthaltungen

--

 

Ö 15  
Auftragserteilung für die Errichtung eines Löschwasserbrunnens im Ortskern von Großenaspe     VO/16/2023/447  
Ö 16  
Benennung der Maßnahmenbetreuer/*innen für Wegeangelegenheiten (Arbeitsgruppe 1: Begutachtung der Wege im Außenbereich)     VO/16/2023/453  
Ö 17  
Benennung der Maßnahmenbetreuer/*innen für Wegeangelegenheiten (Arbeitsgruppe 2: Begutachtung der Wege im Innenbereich)     VO/16/2023/454  
Ö 18  
Benennung der Maßnahmenbetreuer/*innen für Bauantragsangelegenheiten     VO/16/2023/455  
Ö 19  
Benennung der Maßnahmenbetreuer/*innen für den Neubau des Kindergartens     VO/16/2023/456  
Ö 20  
Versiegelung des Hallenbodens der Rudi-Allais-Sporthalle      
Ö 21  
Verschiedenes      
Ö 22  
Einwohnerfragezeit      
N 23     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 24     Bauanträge und Grundstücksangelegenheiten      
N 25     Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2023-07-27 Kläranlage Großenaspe (3588 KB)