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Tagesordnung - 06/2024/088 11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen  

 
 
Bezeichnung: 06/2024/088 11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen
Datum: Do, 28.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: ehemaliger Baumarkt
Ort: Glückstädter Str. 5, 24576 Hitzhusen
Anlagen:
06gv2024-11-28 Einladung m. Unterschrift  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 12.09.2024  
06/2024/087  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Berichte der Ausschüsse      
Ö 7  
Einwohnerfragezeit Teil 1      
Ö 8  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 9  
Beratung über Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung von 2 Einsatzleitwagen für die Amtswehr Bad Bramstedt-Land     VO/06/2024/314  
Ö 10  
F8 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 8. F-Plan- Änderung der Gemeinde Hitzhusen für das Gebiet "Erweiterungsbereich westlich des B-Planes 10, Brüchkoppel, südlich Brookhorn"     VO/06/2024/295  
Ö 11  
B10 2ÄE - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 2. Änderung und Erweiterung des B-Planes 10 Brüchkoppel für das Gebiet "Erweiterungsbereich westlich des B-Planes 10, Brüchkoppel, südlich Brookhorn"     VO/06/2024/296  
    28.11.2024 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

  1. Der Bebauungsplan Nr. 10 soll im Rahmen einer  2. Änderung und Erweiterung r das Gebiet Erweiterungsbereich westlich des B-Planes 10, Brüchkoppel, südlich Brookhorn wie folgt geändert werden:

 

Ausweisung von Wohnbebauung

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das folgende Planungsbüro beauftragt werden:

 

-wird später benannt

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung  4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

 

Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung einzuladen ist.

 

6. Sofern die Gemeinde Hitzhusen nicht selbst Eigentümerin der Fläche ist, ist mit dem Grundstückseigentümer eine Regelung zu treffen, unter welchen Bedingungen die Gemeinde einen Bebauungsplan aufstellt (Kostenübernahmeerklärung, städtebaulicher Vertrag, Ausgleichsflächenverpflichtung). Hiervon abhängig ist die Durchführung des Bauleitplanverfahrens.

 

7. Die Gemeinde Hitzhusen hat aufgrund des am 10.10.2019, durch das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) und das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein (MILI), eingeführten Erlass zum landesweiten Umgang mit Regenwasser in Neubaugebieten den Nachweis zu erbringen einen weitgehend natürlichen Wasserhaushalt zu erhalten.

Aus diesem Grund muss eine Bodengrunduntersuchung durchgeführt werden.

 

8. Sollten im Laufe des Verfahrens weitere Gutachten erforderlich werden, so sind diese einzuholen. Dies könnten insbesondere sein:

rmschutzgutachten

 

9. Sollten im Laufe des Verfahrens weitere Gutachten erforderlich werden, so sind diese einzuholen. Dies könnten insbesondere sein:

Artenschutzgutachten

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

---

Enthaltungen

---

 

 

Ermächtigung der Bürgermeisterin in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Planungsausschuss zur Beauftragung eines Ingenieurbüros unter Einhaltung der wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

---

Enthaltungen

---

 

Ö 12  
Ausbau der Schulstraße hier: Abschluss eines Ingenieurvertrages     VO/06/2024/305  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023     VO/06/2024/299  
Ö 14  
Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Hitzhusen     VO/06/2024/313  
Ö 15  
Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Hitzhusen     VO/06/2024/307  
Ö 16  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/06/2024/306  
Ö 17  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025     VO/06/2024/311  
Ö 18  
Jahresplaner Gemeindevertretersitzungen     VO/06/2024/294  
Ö 19  
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder      
Ö 20  
Einwohnerfragezeit Teil 2      
N 21     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 22     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 22.1     Erbbaurecht      
N 22.2     Anfrage zum Kauf eines Teilgrundstücks von der Gemeinde Hitzhusen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 06gv2024-11-28 Einladung m. Unterschrift (322 KB)