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Tagesordnung - 05/2025/083 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen  

 
 
Bezeichnung: 05/2025/083 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Gremium: Gemeindevertretung Hagen
Datum: Mi, 14.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hagen
Ort: Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen
Anlagen:
05 GV Einladung vfg.  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 4  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 03.03.2025  
05/2025/082  
     
   
Ö 5  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 8  
1. Einwohnerfragezeit      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Informationen zum Thema Energiegewinnung     VO/05/2025/260  
Ö 10  
B3 - Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Hagen für das Gebiet "Dorfstraße weitestgehend beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße zwischen Hauptstr. 13 bis 23, Meinhop" - hier ergänzender Abwägungsbeschluss nach der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der TÖB     VO/05/2025/251  
Ö 11  
B3 - Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Hagen für das Gebiet "Dorfstraße weitestgehend beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße zwischen Hauptstr. 13 bis 23, Meinhop" - hier Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB     VO/05/2025/252  
Ö 12  
Modernisierung des Kinderspielplatzes in Hagen     VO/05/2025/255  
Ö 13  
Beschlussfassung zum Bürgerentscheid Nr. 1 in der Gemeinde Hagen am 23.02.2025 zum Tagesordnungspunkt 10.1 der Gemeindevertretersitzung vom 23.10.2024     VO/05/2025/257  
Ö 14  
Beschlussfassung zum Bürgerentscheid Nr. 2 in der Gemeinde Hagen am 23.02.2025 zum Tagesordnungspunkt 10.3 der Gemeindevertretersitzung vom 23.10.2024     VO/05/2025/259  
    14.05.2025 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des klaren Abstimmungsergebnisses ist der Bürgerwille gegen die Planungen für den Bau von PV-Freiflächenanlagen / Agri-PV auf dem Gebiet „östlich der Bebauung Hagen und östlich Klärteiche Ost, östlich Spitzkamp nördlich der Hauptstraße (K 32), südlich Gemeindegrenze Armstedt, westlich L 122"  eindeutig erkennbar.

Als Ergebnis des Bürgerentscheids wurde festgestellt, dass der Bürgerentscheid im Sinne der gestellten Frage entschieden wurde.

Aufgrund der durchgeführten Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss am 14.05.2025, die zu keinen Beanstandungen und Unregelmäßigkeiten geführt haben,  empfiehlt der Wahlprüfungsausschuss, den Bürgerentscheid Nr. 2 für das Gebiet  „östlich der Bebauung Hagen und östlich Klärteiche Ost, östlich Spitzkamp nördlich der Hauptstraße (K 32), südlich Gemeindegrenze Armstedt, westlich L 122"  vom 23.02.2025r gültig zu erklären.

Der Bürgerentscheid Nr. 2 vom 23.02.2025 wird für gültig erklärt.

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 15  
Errichtung eines Feuerlöschbrunnen hier: Nachträgliche Zustimmung zur Auftragsvergabe     VO/05/2025/261  
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder      
Ö 17  
2. Einwohnerfragezeit      
Ö 18  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 05 GV Einladung vfg. (289 KB)