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Tagesordnung - 12/2014/029 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mönkloh  

 
 
Bezeichnung: 12/2014/029 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mönkloh
Gremium: Gemeindevertretung Mönkloh
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Mönkloh
Ort: Glückstädter Str. 36, 24576 Mönkloh

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21.01.2014  
12/2014/027  
     
   
Ö 3  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 der Gemeinde Mönkloh für das Gebiet "nordwestlich der Glückstädter Straße und nordöstlich der Hermann-Brettin-Straße"     VO/12/2014/044  
Ö 4  
Satzungsbeschluss über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gebiet "nordwestlich der Glückstädter Straße und nordöstlich der Hermann-Brettin-Straße"     VO/12/2014/045  
    06.05.2014 - Gemeindevertretung Mönkloh
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Satzungsbeschluss über

die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1r das Gebiet „nordwestlich der Glückstädter Straße und nordöstlich der Hermann-Brettin-Straße

nach § 10 BauGB

 

1.              Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

 

der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 der Gemeinde nklohr das Gebiet „nordwestlich der Glückstädter Straße und nordöstlich der Hermann-Brettin-Straße

 

abgegebenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Gemeindevertretung nkloh am 06.05.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

Datum der Stellungnahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung nkloh vom 06.05.2014, TOP 3

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung nkloh vom 06.05.2014, TOP 3

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellungnahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung nkloh vom 06.05.2014, TOP 3

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung nkloh vom 06.05.2014, TOP 3

 

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von 

Datum der Stellungnahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung nkloh vom 06.05.2014, TOP 3

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung nkloh vom 06.05.2014, TOP 3

 

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.              Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung nkloh

 

die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 der Gemeinde nklohr das Gebiet „nordwestlich der Glückstädter Straße und nordöstlich der Hermann-Brettin-Straße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.

 

3.              Die Begründung wird gebilligt.

 

4.              Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

4

dagegen

2

Enthaltungen

1

 

Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 7  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 (Haushalt wird per Post übersandt.)      
Ö 9  
Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und Ausschüsse     VO/12/2014/041  
Ö 10  
Rückübertragung der gemeindlichen pflichtigen Selbstverwaltungsaufgabe nach dem Schleswig-Holsteinischen Bestattungsgesetz auf die amtsangehörigen Gemeinden     VO/12/2014/042  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2013     VO/12/2014/043  
Ö 12  
Beschluss über weitere Mehrkosten zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses     VO/12/2014/046  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Einwohnerfragezeit      
Ö 15  
Festlegung eines neuen Sitzungstermins