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Tagesordnung - 10/2014/051 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek  

 
 
Bezeichnung: 10/2014/051 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek
Gremium: Gemeindevertretung Hardebek
Datum: Mo, 15.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Dörpshus Hardebek
Ort: Heisterberg 8, 24616 Hardebek
Anlagen:
Hundesteuersatzung Hardebek  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 06.10.2014  
10/2014/047  
     
   
Ö 4  
1. Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2 der Gemeinde Hardebek für das Gebiet "Hofgemeinschaft Weide-Hardebek; südlich der Hauptstraße"     VO/10/2014/056  
Ö 8  
Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 für das Gebiet "Hofgemeinschaft Weide-Hardebek; südlich der Hauptstraße"     VO/10/2014/057  
    15.12.2014 - Gemeindevertretung Hardebek
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2r das Gebiet „Hofgemeinschaft Weide-Hardebek; südlich der Hauptstraße

nach § 10 BauGB

 

1.              Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

 

des vorhabenbez. Bebauungsplanes Nr. 2 der Gemeinde Hardebekr das Gebiet „Hofgemeinschaft Weide-Hardebek; südlich der Hauptstraße

 

abgegebenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Gemeindevertretung Hardebek am 15.12.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

 

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek vom 15.12.2014, TOP 7

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek vom 15.12.2014, TOP 7

 

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek vom 15.12.2014, TOP 7

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek vom 15.12.2014, TOP 7

 

 

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von 

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek vom 15.12.2014, TOP 7

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek vom 15.12.2014, TOP 7

 

 

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

2.              Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Hardebek

 

den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 der Gemeinde Hardebekr das Gebiet „Hofgemeinschaft Weide-Hardebek; südlich der Hauptstraße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den Text (Teil B) und den Durchführungsvertrag als Satzung.

 

Die Begründung wird gebilligt.

 

 

3.              Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 9  
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Satzung über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil und über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen zur Abrundung "Hasenkruger Kamp; südlich der Hauptstraße, westlich des Grabens und des Biotops"     VO/10/2014/060  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Satzung der Gemeinde Hardebek, Kreis Segeberg über die Erhebung einer Hundesteuer     VO/10/2014/058  
Ö 11  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015     VO/10/2014/059  
Ö 12  
2. Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hundesteuersatzung Hardebek (204 KB)